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Bundestag:Eva Högl ist Wehrbeauftragte

Die SPD-Parlamentarierin Eva Högl ist am Donnerstag zur neuen Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages gewählt worden. Sie löst Hans-Peter Bartels (SPD) ab, dessen fünfjährige Amtszeit in diesem Monat endet. Er war am 20. Mai 2015 zum Wehrbeauftragten ernannt und einen Tag später vereidigt worden. Bartels hatte zwar Interesse an einer weiteren Amtszeit, und auch SPD-Politiker Johannes Kahrs hatte Ambitionen auf das Amt - doch beide kamen in der SPD-Fraktion nicht zum Zuge. Auf Högl entfielen 389 der 656 abgegebenen Stimmen. Der ebenfalls für das Amt kandidierende AfD-Abgeordnete Gerold Otten kam auf 92 Stimmen. Die 51 Jahre alte Högl wird als Wehrbeauftragte laut Artikel 45b des Grundgesetzes als Hilfsorgan des Bundestages bei der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte tätig. Sie ist dabei weder Mitglied des Bundestags noch Beamtin. Einmal im Jahr legt sie dem Bundestag einen umfassenden Bericht vor.

© SZ vom 08.05.2020 / epd, dpa

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