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Bundesrat:Kemmerich kommt nicht

Thüringens Platz im Bundesrat wird am Freitag leer bleiben. Der nach seinem Rücktritt geschäftsführende Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) werde nicht an der Sitzung der Länderkammer teilnehmen, sagte ein Sprecher der Thüringer FDP am Dienstag in Erfurt. "Der geschäftsführende Ministerpräsident möchte nicht durch seine Anwesenheit provozieren", begründete er die Entscheidung. Das Land hat im Bundesrat vier Stimmen. Eine Bundesratssprecherin bestätigte, dass eine Nichtteilnahme eines Regierungsvertreters einer Stimmenthaltung gleichkommt. "Nur ein Regierungsmitglied kann die Stimmen für ein Bundesland abgeben", sagte sie. Dafür müsse es aber bei der Sitzung persönlich anwesend sein. Kemmerich hat keine Minister und ist derzeit das einzige Regierungsmitglied in Thüringen.

© SZ vom 12.02.2020 / dpa

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