Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem Eindruck widersprochen, sie selbst und die Bundesregierung hätten die Kontrolle über die Flüchtlingskrise verloren. "Die Bundeskanzlerin hat die Lage im Griff, auch die ganze Bundesregierung", sagte Merkel am Freitagabend in der ZDF-Sendung "Was nun, Frau Merkel?", die um 19:20 Uhr ausgestrahlt wird.
"Es geht darum, dass ich in der Tat kämpfe: Kämpfe für den Weg, den ich mir vorstelle", sagte Merkel. Sie halte "absolut" an ihrem Kurs fest. "Ich bin dafür, dass wir ein freundliches Gesicht von Deutschland zeigen. Das ist meine Art von Willkommenskultur", sagte Merkel. Und sie blieb beim "Wir schaffen das", betonte sie: "Ich glaube, wir müssen trotzdem daran arbeiten, dass wir das schaffen. Und ich habe keinen Zweifel, dass wir es schaffen."
Die Kanzlerin wies angesichts der kritischeren Äußerungen von Innenminister Thomas de Maizière und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) auch den Eindruck zurück, sie habe die Zügel aus der Hand gegeben und die Richtlinienkompetenz verloren. "Schäuble ist eine Klasse für sich", sagte sie über ihren Finanzminister. Merkel räumte aber Unstimmigkeiten mit ihm etwa bei dessen Beschreibung der Flüchtlingskrise als Lawine ein. Sie denke nicht in solchen Bildern.
Wird es eine Obergrenze für die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge geben? Die Kanzlerin bleibt bei ihrem Nein. "Was wir in Deutschland nicht können, ist, einseitig festlegen: Wer kommt noch, wer kommt nicht."
Merkel stellt sich hinter de Maizière
Am Nachmittag hatte Merkel die Rückkehr zum sogenannten Dublin-Verfahren verteidigt - und sich damit hinter die umstrittene Entscheidung von Innenminister Thomas de Maizière gestellt. Dies sei "ein Schritt, um zu einer fairen Lastenverteilung" in der EU zu kommen , sagte Merkel.
Die Kanzlerin hob hervor, es gebe auf diesem Weg "noch viele Hürden zu überwinden". Es müsse gelingen, wie beschlossen 160 000 Flüchtlinge aus südlichen EU-Staaten in der Europäischen Union zu verteilen. Mit Blick auf die nach Deutschland kommenden Flüchtlinge sagte die Kanzlerin, das Dublin-Verfahren gelte für all die, bei denen eine Registrierung in einem anderen EU-Land erfolgt sei. Eine solche Registrierung sei derzeit "leider" an den EU-Außengrenzen "viel zu selten der Fall".
