Bundeshaushalt – Reform der Sozialsysteme

Schäuble hat aber bereits Ideen. So hat der Finanzminister bereits "erheblichen Spielraum" im Arbeits- und Sozialetat seiner Kabinettskollegin Ursula von der Leyen ausgemacht. Mit rund 143 Milliarden Euro ist er der mit Abstand größte Einzelposten im Bundeshaushalt. "Wir müssen unsere sozialen Sicherungssysteme so ausrichten, dass sie zur Aufnahme regulärer Beschäftigung motivieren und nicht gegenteilige Anreize setzen", sagte Schäuble. Hier könne anders als bei Bildungsausgaben gespart werden. Ressortchefin Ursula von der Leyen sei nach Aussage Schäubles einverstanden.

Bild: ap 26. Mai 2010, 10:012010-05-26 10:01:48 © sueddeutsche.de/bavo/gba