Hamburg:15 Parteien zur Bürgerschaftswahl zugelassen

Hamburgs Landeswahlleiter Oliver Rudolf. (Foto: Markus Scholz/dpa)

Bei der Bürgerschaftswahl am 23. Februar können sich die Hamburgerinnen und Hamburger zwischen 15 Parteien auf dem Landeslisten-Stimmzettel entscheiden. Das...

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Hamburg (dpa/lno) - Bei der Bürgerschaftswahl am 23. Februar können sich die Hamburgerinnen und Hamburger zwischen 15 Parteien auf dem Landeslisten-Stimmzettel entscheiden. Das sind zwei Parteien mehr als bei der letzten Bürgerschaftswahl 2015, wie Landeswahlleiter Oliver Rudolf nach einer Sitzung des Landeswahlausschusses am Montag sagte. Bei der Sitzung wurden 15 von 16 vorgeschlagenen Landeslisten zugelassen.

Bei einer von der Friedenspartei vorgeschlagenen Liste sei dies nicht möglich gewesen, da die dafür nötigen 1000 Unterstützerunterschriften nicht fristgerecht beim Landeswahlamt eingereicht worden seien. In den Bezirkswahlausschüssen wurde ebenfalls am Montag über die Zulassung der Wahlkreislisten entschieden.

Die Beschwerdefrist endet kommenden Freitag. Nach Festlegung der Reihenfolge der Landes- und der jeweiligen Wahlkreislisten werden die Stimmzettel im Internet veröffentlich. Parallel dazu beginnt der Druck der Stimmzettel. Sie müssen vorliegen, wenn am 14. Januar die Briefwahl beginnt.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: