Brasilien:Ex-Präsident Lula lässt Frist für Haftantritt verstreichen

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  • Brasiliens Ex-Präsident Lula lässt eine richterlich angewordnete Frist zum Haftantritt verstreichen.
  • Medienberichten zufolge verhandeln seine Anwälte über einen späteren Antritt der Strafe.
  • Ein Antrag gegen den Haftbefehl wies die brasilianische Justiz bereits ab.

Der wegen Korruption verurteilte brasilianische Ex-Staatspräsident Luiz Inácio Lula da Silva lässt eine Frist zum Haftantritt am Freitag vorerst verstreichen. Bis 17.00 Uhr Ortszeit stellte er sich nicht der Bundespolizei in der südbrasilianischen Stadt Curitiba, obwohl dies von einem Gericht angeordnet war. Der 72-Jährige verharrt nach Angaben der Vorsitzenden der Arbeiterpartei (PT), Gleisi Hoffmann, weiter im Sitz der Metallarbeitergewerkschaft in São Paulo aus. Vor dem Gewerkschaftsgebäude versammelten sich am Freitag zahlreiche Anhänger des ehemaligen Staatschefs.

Lulas Anwalt José Roberto Batochio sagt der Zeitung Folha de S. Paulo, sein Mandant werde nicht "entmutigt zum Schlachthaus" gehen, sondern sich "freien Willens" selbst den Behörden stellen. Einem Bericht der Nachrichtenagentur Brasil zufolge verhandeln Lulas Anwälte mit der Bundespolizei darüber, ob sich der frühere Staatschef auch nach Ablauf der Frist in Curitiba oder São Paulo stellen kann. Der Sender TV Globo berichtet unter Berufung auf Juristen, dass Lulas Entscheidung keine Missachtung des Gerichts darstellt, da es sich bei der Frist nur um ein Angebot handle. Bundespolizei und Gericht müssten nun entscheiden, wann der Haftbefehl zugestellt werde.

Kurz zuvor weist die brasilianische Justiz einen letzten Antrag Lulas gegen den Haftbefehl ab. Bundesrichter Sérgio Moro hatte am Donnerstag Haftbefehl gegen Lula erlassen und ihn aufgefordert, sich binnen von 24 Stunden der Bundespolizei in der Stadt Curitiba im Süden des Landes zu stellen.

Moro hatte Lula für schuldig befunden, einem Bauunternehmen im Gegenzug für die Zusage einer Strandwohnung Gefälligkeiten erwiesen zu haben. Ein Berufungsgericht bestätigte das Hafturteil gegen Lula im Januar. Der 72-Jährige beantragte, so lange auf freiem Fuß zu bleiben, bis alle Rechtsmittel ausgeschöpft sind. Das Oberste Gericht wies diesen Antrag vor wenigen Tagen jedoch zurück.

Lula beteuert seine Unschuld und wertet die Korruptionsvorwürfe als Versuch, ihn von einer erneuten Kandidatur für das höchste Staatsamt bei der Wahl im Oktober auszuschließen.

© SZ.de/AP/dpa/bix - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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