Es geht um einen handgeknüpften Teppich aus Afghanistan, transportiert durch den deutschen Geheimdienst. Empfänger: Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel. Für den FDP-Politiker könnte das 30 Kilogramm schwere Andenken ein Nachspiel haben.
Wie Spiegel Online berichtet, habe der Politiker bei einem offiziellen Besuch in Kabul einen für Privatzwecke gekauften Teppich vom Bundesnachrichtendienst (BND) kostenfrei nach Berlin bringen lassen. Da der Teppich bei der Übergabe am Flughafen Schönefeld dem deutschen Zoll entging, will der Minister nun im Nachhinein seine möglichen Schulden beim Staat begleichen.
Laut Spiegel Online hatte Niebel den neun Quadratmeter großen Teppich während einer Dienstreise im März in Kabul für rund 1400 Dollar (etwa 1000 Euro) erstanden. Da er und seine Mitarbeiter jedoch mit einer Linienmaschine nach Kabul gereist seien, habe er das Souvenir nicht mitnehmen können.
Deshalb sei der sperrige, 30 Kilogramm schwere Teppich in der Deutschen Botschaft geblieben. Die Botschaft habe den Referenten des Ministers am 17. Mai per E-Mail informiert, dass der Teppich drei Tage später in einer Maschine des Präsidenten des BND von Kabul nach Berlin transportiert werde. Hierbei handelte es sich nach Auskunft des Ministeriums um einen "persönlichen Gefallen". Eine Bezahlung sei nicht erfolgt.
Mitgenommen wurde der in der deutschen Botschaft zwischengeparkte Teppich demnach in einer Maschine von Gerhard Schindler, dem Chef des BND. "Es wurde kein Preis vereinbart, es erfolgte keine Bezahlung", erklärte das Ministerium.
Minister will seinen Rechtspflichten verspätet nachkommen
"Ich hatte vor, den Teppich bei meinem nächsten Afghanistan-Aufenthalt als persönliches Gepäck mit nach Deutschland zu nehmen", ließ sich Niebel zitieren. "Das hätte ebenso keine Kosten verursacht wie der jetzige Transportweg, über den ich mich gefreut hatte, weil ich auf diese Art nicht so lange auf den Teppich habe warten müssen", fügte er hinzu.
Zur Übergabe des Teppichs in Schönefeld erklärte Niebels Ministeriums, diese sei "auf dem Rollfeld für nichtkommerzielle Flüge" erfolgt. Laut Spiegel Online lud ein Fahrer des Ministers das Souvenir dort von dem BND-Flieger in seinen Kofferraum.
"Durch ein Missverständnis" sei dann "die unmittelbare Nachverzollung versäumt" worden, teilte das Ministerium mit. Der Minister sei davon ausgegangen, dass die Verzollung direkt nach Erhalt beantragt worden sei - was jedoch nicht der Fall war. Erst nach der Anfrage von Spiegel Online sei am Mittwoch um "Erteilung eines Steuerbescheids" gebeten worden. "Selbstverständlich komme ich jederzeit sämtlichen Rechtspflichten in meinem dienstlichen und privaten Handeln nach", beteuerte Niebel selbst.