Dirk Niebel - aktuelle Themen & Nachrichten - SZ.de

Dirk Niebel

Politiker-Wechsel in die Wirtschaft
:Union und SPD einigen sich auf Karenzzeit-Regelung

"Eine Regelung mit Augenmaß": Die Fraktionsspitzen von Union und SPD planen eine Karenzzeit für Politiker-Wechsel in die Wirtschaft. Sie soll zwölf, in besonderen Fällen 18 Monate betragen.

Ex-Politiker in der Wirtschaft
:Das Leben danach

Sie arbeiten für Waffenfirmen, Suchmaschinen oder Autobauer: Wenn die Karriere in der Regierung zu Ende geht, wechseln immer wieder prominente Politiker in die Wirtschaft. Eine Übersicht in Bildern.

Von Angelika Slavik

MeinungDeutsche Exporte
:Waffen für die Welt

Politische Kontrollen werden unterlaufen, moralische Maßstäbe nicht beachtet: Deutschland beliefert als einer der größten Waffenexporteure der Welt vor allem fragwürdige Staaten. Es ist dringend Zeit für eine Reform.

Ein Kommentar von Joachim Käppner

Politiker in der Wirtschaft
:Seitensprünge zahlen sich aus

Als Entwicklungshilfeminister hat Dirk Niebel über Waffenexporte mitentschieden. Nach seiner Politiker-Laufbahn wird er Lobbyist beim Rüstungskonzern Rheinmetall. Der FDP-Mann setzt damit eine bemerkenswert lange Liste prominenter Seitenwechsler fort. Überblick in Bildern.

Neuer Rheinmetall-Cheflobbyist
:Anschlussverwendung für Dirk Niebel

Entwicklungszusammenarbeit verstand er nicht nur karitativ, sondern immer auch wirtschaftlich motiviert. Als FDP-Entwicklungshilfeminister bewilligte Dirk Niebel mit anderen Ministern den Export von Panzern nach Saudi-Arabien. Jetzt wird er Cheflobbyist beim Rüstungsunternehmen Rheinmetall.

Von Nico Fried

FDP-Politiker zu Rheinmetall
:Ex-Entwicklungsminister Niebel wird Rüstungslobbyist

Während seiner Zeit als Entwicklungshilfeminister bewilligte Dirk Niebel mit anderen Ministern den Export von 200 Leopard-Kampfpanzern nach Saudi-Arabien. Nun wechselt der FDP-Mann zum Rüstungskonzern Rheinmetall.

Verlierer der Bundestagswahl
:Scherben zusammenfegen mit der FDP

Die FDP ist raus aus dem Bundestag. Während die anderen Parteien sondieren, poltern und verhandeln, verwalten die Liberalen abseits der Öffentlichkeit ihre Niederlage. Sogar Pressekonferenzen hält die FDP nun für überflüssig.

Von Hannah Beitzer, Berlin

Bilanz von Schwarz-Gelb
:Merkels Minister im Check

Philipp Rösler, Kristina Schröder, Hans-Peter Friedrich: Wie hat sich das Kabinett aus CDU, CSU und FDP in den vergangenen Jahren gemacht? Die Wähler haben bereits abgerechnet, auch SZ.de zieht Bilanz - und fragt Sie nach Ihrer Meinung: Wer von Merkels Ministern hat gute Arbeit geleistet?

Von Thorsten Denkler und Michael König, Berlin

MeinungFazit zum FDP-Parteitag
:Letzte Chance statt letztem Geleit

Die Notgemeinschaft Rösler und Brüderle ist das wichtigste Produkt des Parteitags. Rösler war besser als sonst, Brüderle schwächer - das sorgte für Harmonie in der neuen Doppelspitze. Mit Lindner und Kubicki wurden zwei Individualisten befördert und der größte Verlierer der Veranstaltung hat sich seine Watschen hart erarbeitet.

Ein Kommentar von Nico Fried, Berlin

FDP-Parteitag
:Niebels Kampf ums politische Überleben

Es wird eng in der FDP-Spitze, besonders für Entwicklungsminister Dirk Niebel. Auf dem bevorstehenden Parteitag kämpft er um seine Zukunft bei den Liberalen und gibt sich im Vorfeld aggressiv wie ein Preisboxer. Auch eine Mütze spielt dabei eine nicht unerhebliche Rolle.

Von Michael Bauchmüller und Stefan Braun, Berlin

Pferdefleisch-Produkte für Bedürftige
:Kotzende Pferde

Nicht wegschmeißen, sondern an Bedürftige verteilen: Ein CDU-Politiker will aus dem Verkauf genommene Pferdefleisch-Produkte weiterverwerten. Unterstützung bekommt er jetzt von FDP-Mann Niebel. Sozialpolitisch ein fatales Signal.

Von Johanna Bruckner

Entwicklungshilfe für Afrika
:Niebel will mit China kooperieren

Peking betreibe eine erfolgreiche Entwicklungspolitik, Deutschland verfüge über Erfahrungen und Werte: Dirk Niebel will bei Hilfen für Afrika eng mit China kooperieren. Gleichzeitig übte der Minister Kritik an dem Land.

Entwicklungshilfe in privater Hand
:Staaten gehen, Bill Gates kommt

Auf Risiko: Private Stiftungen und Unternehmen mischen verstärkt in der internationalen Entwicklungsarbeit mit - und übernehmen damit Aufgaben der Staaten. Doch wie erfolgreich sind die Projekte von Bill Gates und Co.? Und wer profitiert davon?

Von Martin Mühlfenzl, Antonie Rietzschel und Thorsten Denkler, Berlin

MeinungFDP nach der Wahl in Niedersachsen
:In einer verkehrten Welt

Ist hier noch alles richtig herum? Erst streitet sich die FDP - dann fährt sie in Niedersachsen ein irreführend gutes Ergebnis ein. Rösler geht gestärkt hervor - und nutzt den Moment, um seine Position zu festigen. Der Burgfrieden zwischen ihm und Brüderle offenbart schließlich, wie der Wahlkampf der FDP wohl aussehen wird.

Ein Kommentar von Nico Fried

Trotz FDP-Erfolg in Niedersachsen
:Niebel setzt Rösler unter Druck

Die FDP und ihr Parteichef Philipp Rösler kommen trotz des guten Ergebnisses bei der Niedersachsen-Wahl nicht zur Ruhe. Entwicklungsminister Niebel fordert weiter einen vorgezogenen Parteitag.

Personaldebatte in der FDP
:Niebel stellt Röslers Führungsqualität erneut in Frage

Philipp Rösler kämpft mit den desaströsen Umfragewerten der FDP, der innerparteiliche Widerstand mehrt sich. Jetzt attackiert Entwicklungsminister Niebel den FDP-Chef und forderte eine Kampfkandidatur um den Parteivorsitz. Viele FDP-Politiker sind die internen Querelen nur noch leid.

FDP-Spitzenkandidatur 2013
:Niebel tritt neue Personaldebatte los

Wird Philipp Rösler FDP-Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl 2013? Mit einem neoliberalen Positionspapier will der Parteivorsitzende vor dem wichtigen Dreikönigstreffen punkten - doch nun werden erneut Zweifel an seiner Zugkraft laut.

Haushaltsdebatte
:Niebel stimmt Kürzung des Entwicklungsetats zu

Der Minister kürzt bei sich selbst: Mit Zustimmung von Dirk Niebel wird der Etat des Entwicklungsministeriums 2013 kleiner ausfallen als bisher. Überraschend ist nicht nur die Begründung des FDP-Politikers, sondern auch, wer vermutlich hinter den Sparmaßnahmen steckt.

FDP-Parteitag in Baden-Württemberg
:Dirk Niebel wird überraschend Spitzenkandidat

Mit ihm hatte niemand gerechnet: Alles lief auf eine Kampfkandidatur zwischen FDP-Landeschefin Homburger und Ex-Minister Walter Döring hinaus. Doch dann wird Dirk Niebel zum Spitzenkandidaten gewählt. Es war Homburger, die den Entwicklungshilfeminister zur Nummer Eins gemacht hatte.

Haushalt für 2013
:Deutschland kürzt Entwicklungshilfe

Das Budget für die Entwicklungshilfe fällt 124 Millionen niedriger aus als im Regierungsentwurf vorgesehen. FDP-Minister Niebel spricht von einem "herben Rückschlag". Deutschland verabschiedet sich damit von einem international versprochenen Ziel.

Niebel zu Bundeswehr-Einsatz in Mali
:"Es droht ein zweites Afghanistan"

Mali steht vor der Spaltung, eine Militärintervention afrikanischer Staaten wird immer wahrscheinlicher. Kanzlerin Merkel erklärt, Deutschland könnte sich an einer EU-Ausbildungsmission beteiligen. Entwicklungsminister Niebel glaubt, dass in dem Kampf gegen die islamistischen Rebellen auch Deutschlands Sicherheit auf dem Spiel steht.

MeinungDiskussion um Biosprit E10
:Kratzen an der Oberfläche

Da hat Dirk Niebel einen richtigen Coup gelandet: Mit seiner Forderung, den ungeliebten Biosprit E10 abzuschaffen, konnte er alle politischen Lager hinter sich vereinen. Dabei ist Niebels Vorstoß eine populistische Hetzkampagne, die ohne Folgen bleibt. Nun ist es höchste Zeit, die Diskussion um Energie grundsätzlich und ehrlich zu führen.

Silvia Liebrich

Diskussion um E10
:Weg mit dem Biosprit

Die Verbraucher haben E10 noch nie gemocht. Jetzt fordert auch Entwicklungsminister Niebel einen Verkaufsstopp für den umstrittenen Agrartreibstoff. Die Industrie macht er sich damit zwar nicht zum Freund - dafür aber Umweltschützer und Hilfsorganisationen.

Daniela Kuhr

Muslimbrüder in Ägypten
:Niebel warnt vor Berührungsängsten mit islamischen Parteien

Entwicklungsminister Niebel plädiert für einen entspannten Umgang mit moderaten islamischen Parteien - das gilt wohl auch für die Muslimbrüder, die in Ägypten nun den Präsidenten stellen. Mohammed Mursi scheint sich versöhnlich zu geben - und erwägt angeblich, einen Kopten zu seinem Vize zu machen.

Teppich-Affäre
:Staatsanwaltschaft will nicht gegen Niebel ermitteln

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) muss wegen seiner "Teppich-Affäre" laut "Spiegel Online" keine strafrechtlichen Konsequenzen fürchten.

Opposition rechnet mit Niebel ab
:Mehr als nur ein Teppich

Nach der Teppich-Affäre fordert die Opposition den Rücktritt von Dirk Niebel. Besonders SPD und Linke nutzen die Gelegenheit für eine Generalabrechnung mit dem Entwicklungsminister. Sie werfen dem FDP-Mann Selbstherrlichkeit und Arroganz vor.

Friederike Zoe Grasshoff, Berlin

Entwicklungshilfeminister Niebel
:Geheimdienst-Kontrolleure rollen Teppich-Affäre auf

Für die Kanzlerin ist Dirk Niebels Teppich kein Thema mehr - für den Bundestag schon. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages zur Überwachung der Nachrichtendienste wird sich in einer Sondersitzung mit der Affäre um den Minister befassen. Nach wie vor gibt es Unklarheiten über die Rechtsgrundlage.

Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel
:Mit einem Sinn für Fettnäpfchen

Dirk Niebel hat schon viele Stürme durchgestanden, er wird auch die Affäre um einen aus Afghanistan mitgebrachten Teppich aussitzen. Der ehemalige Fallschirmjäger muss jedoch ein besseres Gespür dafür entwickeln, was man tut und was man besser lässt - um künftig nicht mehr derart unprofessionell dazustehen.

Peter Blechschmidt

Zoll-Affäre
:Kanzlerin Merkel rügt Niebel für fliegenden Teppich

Neun Quadratmeter, 30 Kilo und ungleich mehr politisches Gewicht: Der unverzollte Teppich aus Afghanistan bringt Entwicklungshilfeminister Niebel mehr und mehr in Bedrängnis. Nun schaltet sich auch Kanzlerin Merkel in die Debatte um den "persönlichen Gefallen" des BND-Chefs für den FDP-Politiker ein.

BND befördert Teppich für Entwicklungshilfeminister
:Niebels unverzolltes Afghanistan-Souvenir

Ein handgeknüpfter Teppich aus Afghanistan könnte für Entwicklungshilfeminister Niebel ein Nachspiel haben. Das privat gekaufte Souvenir ließ der Minister in einer Amtsmaschine nach Berlin fliegen - und vergaß die Verzollung.

Landtagswahl in NRW
:Röttgen unter Druck

Kopfschütteln in der Union, Häme in der FDP: CDU-Spitzenkandidat Norbert Röttgen muss aus dem Regierungslager harsche Kritik dafür einstecken, dass er die Landtagswahl zur Abstimmung über Angela Merkels EU-Sparkurs erklärt hat. Die CDU in NRW überlegt nun schon, wie sie Röttgen wieder loswerden kann.

Bernd Dörries, Düsseldorf

Liberale vor Dreikönigstreffen
:Niebel attestiert Lindner das Zeug zum FDP-Vorsitzenden

Heiterer Schlagabtausch über die liberalen Führungsqualitäten: FDP-Minister Niebel sieht die Zukunft des zurückgetretenen Generalsekretärs Lindner optimistisch, Kritik bekommt hingegen Nachfolger Döring ab. Und der versucht derweil, seine publik gewordenen Ansichten zu Parteichef Rösler abzuschwächen.

Politik kompakt
:Vorbild Österreich - Ramsauer kämpft für die Pkw-Maut

Die CSU will nicht von der Pkw-Maut lassen: Verkehrsminister Ramsauer hat jetzt verschiedene Szenarien durchgerechnet - und nimmt sich das österreichische Modell als Vorbild. 76,50 Euro im Jahr sollen demnach fällig werden.

Meldungen im Überblick

Dürre in Ostafrika
:Deutschland verdoppelt Hungerhilfe

Zeigt die Kritik Wirkung? Entwicklungsminister Niebel verspricht Somalia und anderen Ländern am Horn von Afrika zusätzliche 118 Millionen Euro für den Kampf gegen den Hunger. Seit langem werfen Hilfsorganisationen der Bundesregierung vor, dort zu wenig gegen die Folgen der Dürre zu tun.

Niebel stoppt Gelder für Medizinfonds
:Wenn Deutschland nicht zahlt, müssen Tausende sterben

Korruptionsbekämpfung oder Profilierungssucht? Entwicklungsminister Dirk Niebel stellt Zahlungen an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria ein. Seine Motive sind umstritten - Experten befürchten verheerende Folgen für die Kranken.

Tim Neshitov

Außen- und Entwicklungsminister auf Nahost-Besuch
:Westerwelle warnt vor einseitigen Schritten

Gestern besuchte er überraschend die libyschen Rebellen in Bengasi, jetzt ist Außenminister Guido Westerwelle nach Israel und in die Palästinensergebiete gekommen, zu Gesprächen über den Nahost-Friedensprozess. Entwicklungsminiser Niebel reist mit - beschränkt sich auf technische Fragen wie die Wasserversorgung im Gaza-Streifen.

TV-Kritik: "Hart aber fair" über den GAU
:Es läuft und läuft - nicht mehr

Haben deutsche Verantwortliche wirklich verstanden, was der GAU bedeutet? Zu viele Fragen wurden zu lange verdrängt - und mancher verdrängt noch immer: Der oberste Atomlobbyist lässt sich bei Plasberg zu einem zynischen Scherz hinreißen.

Mirjam Hauck

TV-Kritik: Anne Will
:Ausgedient

Bitte abtreten: Traumatisierte Soldaten interessieren bei Anne Will nur am Rande. Viel lieber spricht man über die Reisen von Dirk Niebel, die Taliban und die Pechsträhne von Verteidigungsminister Guttenberg.

Lilith Volkert

FDP-Krise
:Niebel rühmt Westerwelle als "besten Wahlkämpfer"

Dirk Niebel springt Guido Westerwelle bei: Der Entwicklungsminister preist den umstrittenen Parteichef und meint, die FDP habe ausreichend Selbstkritik geübt.

Entwicklungshilfe
:Alle Macht bei Niebel

Gut ist, dass Minister Dirk Niebel drei Entwicklungsorganisationen fusioniert, schlecht, dass keiner weiß, wozu.

Stefan Braun

Entwicklungshilfe
:Niebel vereint Hilfsorganisationen

Die drei großen deutschen Entwicklungshilfeorganisationen sind verschmolzen. Für Entwicklungsminister Dirk Niebel ist die Refom ein großer Erfolg - an Kritik mangelt es dennoch nicht.

FDP: Metzner als Maulwurf enttarnt
:Aus dem Karussell geflogen

"Man muss sich Gehör verschaffen": Helmut Metzner war schon als junger Liberaler äußerst umtriebig - das konnte er als Büroleiter von Guido Westerwelle nicht ablegen. Der Umgang der FDP mit dem enttarnten Maulwurf passt zum Zustand der Partei.

Michael König

Kritik an Entwicklungshilfe
:Armutsbekämpfung Nebensache

Minister Niebel will die deutsche Entwicklungshilfe neu ausrichten und eng mit der Privatwirtschaft kooperieren. Hilfsorganisationen kritisieren dies - besonders fragile und hilfsbedürftige Staaten würden zu wenig unterstützt.

Susanne Klaiber, Berlin

Dirk Niebel: Bilanz
:"Nicht so schlimm wie erwartet"

Nach einem Jahr schwarz-gelber Koalition präsentiert Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel eine durchwachsene Bilanz. Tenor: Wenn Deutschland hilft, muss die Wirtschaft auch etwas davon haben.

Judith Raupp

Kampf gegen Hunger
:Merkel macht Druck

Vor dem Millenniumsgipfel kritisiert die Kanzlerin die mangelnden Fortschritte bei der Armutsbekämpfung. Rockstar Bono lobt Merkel - und attackiert Entwicklungsminister Niebel.

Oxfam-Chef zur Entwicklungshilfe
:"Deutschland steht am Pranger"

Minister Niebel reformiert die deutsche Entwicklungshilfe, doch das Vorhaben löse keine Probleme, kritisiert Oxfam-Chef Paul Bendix. Die Reform lenke nur von einem Skandal ab.

Florian Fuchs

Nahostkonflikt
:Israel gehen die Freunde aus

Debatten um Israel und Gaza: Das Land ist vom demokratischen David zum militärischen Goliath geworden. Die israelische Regierung sollte schnell handeln - und erkennen, dass der Nahostkonflikt nicht mit Zäunen beendet wird.

Stefan Kornelius

Niebels Israel-Kritik
:"Unglücklich gewählt"

Mit der harschen Bemerkung, angesichts der israelischen Gaza-Blockade sei es "fünf vor zwölf für Israel" hat Entwicklungsminister Niebel für Empörung gesorgt. Jetzt bedauert er die Wortwahl - will inhaltlich aber nichts zurück nehmen.

Verhinderter Gaza-Besuch
:Wie Niebel in Jerusalem steckenblieb

Dirk Niebel ist auf Israel-Visite. An diesem Montag wird der Entwicklungshilfeminister den ultrarechten Außenminister Lieberman treffen, dessen Ministerium ihm die Einreise in den Gazastreifen untersagt hat. Das könnte amüsant werden.

Lars Langenau

Israel verweigert Gaza-Besuch
:Zentralrat der Juden nennt Niebel kindisch und zynisch

Israels Regierung hat Dirk Niebel einen geplanten Besuch im Gazastreifen verwehrt. Und damit heftige Kritik ausgelöst. Allerdings auch am polternden Auftritt des Entwicklungshilfeministers der FDP.

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