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Bilaterale Beziehungen:Ideen aus Berlin gefragt

So schnell wie möglich: Außenminister Heiko Maas möchte seinem künftigen Amtskollegen in Washington rasch einen Besuch abstatten.

(Foto: Kay Nietfeld/AFP)

Experten fordern von der Bundesregierung, nun rasch auf die neue US-Regierung zuzugehen.

Von Daniel Brössler

Die Präsidentschaft von Donald Trump hat tiefe Spuren hinterlassen, auch in Deutschland. Laut einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage des European Council on Foreign Relations (ECFR) sind 53 Prozent der Deutschen der Meinung, man könne den USA nicht mehr trauen. Von Euphorie, wie sie den Amtsantritt von Barack Obama begleitet hatte, ist auch in der Politik nichts zu spüren. Vorherrschendes Gefühl ist Erleichterung, gepaart mit gedämpftem Optimismus. "Es kann nur besser werden", fasst der Chef des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament, David McAllister (CDU), das zusammen.

Transatlantiker, die die Trump-Ära als Leidenszeit durchlebten, warnen nun davor, dass die Chance des Neuanfangs verpasst werden könnte. "Jetzt ist der Moment, um zu handeln", fordern Experten mehrerer einschlägiger Institute und Denkfabriken wie des German Marshall Fund in einem Papier. Amerikas Aufmerksamkeit werde auch unter Biden nicht vornehmlich Europa gelten, sondern Asien. Die USA würden aber weiterhin gebraucht für Sicherheit und Zusammenhalt Europas.

In Abstimmung mit den EU-Partnern müsse Deutschland daher schnell ein Ideenpaket vorlegen, das die transatlantische Übereinkunft "zukunftsfest macht". Themen müssten Klima, Handel, China, Technologie und die Nato sein. Gerade in der Verteidigungspolitik allerdings gehen die Meinungen in der Koalition auseinander. So gibt es in der SPD starken Widerstand gegen eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben, wie sie auch von Präsident Biden gefordert werden dürfte.

So schnell wie möglich möchte Außenminister Heiko Maas (SPD) Washington nun einen Freundschaftsbesuch abstatten, doch das wird nicht zuletzt wegen der Pandemie kompliziert. Die Zeitspanne für einen Neustart, mahnen die Experten, sei "erschreckend kurz". Monate werde es dauern, bis das Biden-Team vom Senat bestätigt sei, und dann beginne auch schon der Bundestagswahlkampf.

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