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Besuch in Ankara:Steinmeier sucht die Nähe zur Türkei

  • Außenminister Steinmeier will die türkische Regierung dafür gewinnen, die Flüchtlinge im Land besser zu versorgen - dafür sieht er über Kritik an der Türkei weg.
  • Die Hoffnung ist, die Weiterreise der Flüchtlinge nach Europa - und Deutschland - zu verhindern.

Von Stefan Braun, Ankara

Es kommt nicht oft vor, dass ein Außenminister zum offiziellen Besuch den Hintereingang wählt. Frank-Walter Steinmeier aber hat das gemacht, hat es machen müssen, als er am Freitag ein Aufnahmezentrum für Flüchtlinge in der türkischen Hauptstadt Ankara besuchte. Die Vertreter des UN-Flüchtlingshilfswerks hatten ihn darum gebeten. Sie fürchteten, dass die Visite des deutschen Außenministers unter den Wartenden vor der Tür Unruhe auslösen könnte. Nichts illustriert besser, was derzeit los ist; nichts legt deutlicher offen, welche Wirkung Deutschland bei Flüchtlingen inzwischen auslöst. Eine Mitarbeiterin des Flüchtlingszentrums fasst das in wenigen Worten zusammen: "Die meisten, die zu uns kommen, wollen nur eines: sie wollen es nach Germany schaffen."

Konkreter hätte man das Problem nicht fassen könne, das den deutschen Außenminister sehr kurzfristig nach Ankara geführt hat. Die "mächtigen Flüchtlingsbewegungen in Europa" machen mulmig - Steinmeier selbst hat diese Worte hier verwendet und damit die neue Dimension des Problems deutlich umrissen. Es hat sich zu einer gewaltigen Krise ausgewachsen. Und das erklärt am besten, warum Steinmeier auch mit einem Tabu bricht, um ausgerechnet jetzt mit der Türkei ins Gespräch zu kommen.

PKK, AKP? In der Flüchtlingskrise nicht das wichtigste Thema

Normalerweise reist er nicht in ein Land, in dem bald gewählt wird. Schnell wird man als Politiker von der einen oder anderen Seite vereinnahmt, noch schneller gerät man unter den Verdacht, man wolle sich einmischen. Um dem zu begegnen, hat Steinmeier in kurzer Zeit sehr viele Menschen, darunter auch Vertreter der Opposition, getroffen. Ein Balanceakt bleibt die Visite trotzdem. Zumal die Spannungen in den letzten Wochen dramatisch zugenommen haben, wegen PKK-Anschlägen auf der einen und den Aggressionen AKP-naher Gruppen gegen Medien und Oppositionelle auf der anderen Seite.

Der Minister habe die Kritik und die Sorgen, die das in Berlin und in Brüssel auslöst, angesprochen, heißt es. Zum großen Thema aber hat er es nicht machen wollen. Zu wichtig ist Berlin der Versuch, mit Ankara jetzt den Schulterschluss zu suchen. In der Krise verschieben sich Prioritäten.

Die Türkei gilt als Schlüsselland in dieser Krise. Die meisten Flüchtlinge aus dem arabischen Raum, aus Afghanistan und Pakistan gehen zunächst in die Türkei, um von hier aus den riskanten Weg nach Mitteleuropa einzuschlagen. Außerdem leben hier derzeit mehr als zwei Millionen syrische Flüchtlinge, weitere 300 000 kommen aus anderen, meist arabischen Staaten. Was würde passieren, wenn sie sich auch noch auf den Weg nach Deutschland machen sollten?

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