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Bestandener Stuttgart-21-Stresstest:Liebe Gegner, zurück an den Tisch!

Die Schlichtung ist gescheitert, die Parteien heillos zerstritten: Der Konflikt um Stuttgart 21 ist nach dem Stresstest wieder entbrannt, das demokratische Experiment gescheitert. Das liegt nicht an Heiner Geißler. Sondern an den Gegnern, die leichtfertig auf eine Diskussion verzichten. Ihre Einwände kommen irritierend spät.

Roman Deininger

Die Schlichtung bei Stuttgart 21 war ein demokratiepolitisches Experiment, das die Bezeichnung "Großprojekt" noch viel mehr verdiente als der Bau eines unterirdischen Bahnhofs in Stuttgart. Am Donnerstag ist dieses Experiment jäh zu Ende gegangen.

CDU-Veteran Heiner Geißler

Der Stresstest war sein Ausweg aus einer verfahrenen Situation: CDU-Veteran Heiner Geißler. Jetzt steht die von ihm mühsam gefundene Schlichtung wieder auf dem Spiel.

(Foto: Reuters)

Schlichter Heiner Geißler hatte es geschafft, alle Seiten an einem Tisch zu versammeln. Doch jetzt haben die Gegner den Tisch verlassen. Der kühne Versuch einer Bürgerbeteiligung im Nachhinein ist misslungen.

Der Stresstest war Geißlers Ausweg aus einem beinahe ausweglosen Streit. Zwei Dinge sollte die unabhängige Prüfung bringen: ein klares Urteil über die Tiefbahnhofpläne der Bahn - und Akzeptanz für dieses Urteil auch von jenen, denen es nicht gefällt.

Das Urteil ist nun da, Stuttgart 21 hat bestanden. Über die Klarheit wird schon wieder gestritten. Es mag sein, dass die Schlichtungsvereinbarung bei den Prämissen des Tests nicht präzise genug war. Geißler sollte man das nur bedingt vorwerfen, die Vereinbarung allein war Leistung genug. Die Einwände der Gegner jedoch rechtfertigen nicht, dem Urteil rundweg die Akzeptanz zu verweigern - zumal es ihnen irritierend spät einfiel, dass der Stresstest doch kein geeignetes Verfahren und die SMA doch kein geeigneter Gutachter sei.

Für ihre Argumente hätten die Gegner keine bessere Bühne haben können als die öffentliche Diskussion des Stresstests, gerade im Hinblick auf eine mögliche Volksabstimmung. Aber sie verzichten auf diese Bühne, sie lassen das große Experiment leichtfertig scheitern.

Die Schlichtung hat der Demokratie in Deutschland einen eminenten Dienst erwiesen, die Politik hat den Bürger wiederentdeckt. Nur für Stuttgart selbst kommt der Durchbruch zu spät.

© SZ vom 22.07.2011
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