Belastungsgrenze:Erstaufnahme in Suhl nimmt keine Geflüchteten mehr auf

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Blick auf die Geflüchtetenunterkunft in Suhl. (Foto: Michael Reichel/dpa/Archivbild)

Seit Tagen spitzte sich die Situation in der Landeserstaufnahme in Suhl zu. Zuletzt lag die Zahl der Geflüchteten dort über der erlaubten Grenze. Nun zieht das Land die Notbremse.

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Suhl (dpa/th) - Die Landeserstaufnahmeeinrichtung in Suhl nimmt vorerst keine Geflüchteten mehr auf. Ankommende Menschen würden entweder nach Eisenberg, Hermsdorf oder wenn möglich in andere Bundesländer verteilt, sagte ein Sprecher des Migrationsministeriums am Samstag. Hintergrund sei die hohe Belastung der letzten Tage. Die Entscheidung sei am Freitagabend getroffen worden. Am Freitag waren über 1500 Menschen in der Suhler Aufnahmeeinrichtung untergebracht. Brandschutzrechtlich erlaubt wären nur 1400.

Der Aufnahmestopp gelte so lange, bis die Brandschutzgrenze wieder gewahrt sei, sagte eine Sprecherin des Landesverwaltungsamtes. Die Erstaufnahmeeinrichtungen in anderen Bundesländern sowie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seien informiert worden. Außerdem sei ein Schild an der Einrichtung angebracht worden. Sie verwies darauf, dass andere Bundesländer größere Ankerzentren für Flüchtlinge hätten, in denen es wohl noch am ehesten Kapazitäten gebe.

In Thüringen sei wohl die Landeserstaufnahme Hermsdorf noch die nahe liegendste Alternative, da dort erst knapp 400 der offiziell 800 Plätze belegt seien. Allerdings handle es sich lediglich um eine Notunterkunft. Am Freitag hatte das Landesverwaltungsamt dort erst eine Art Quarantäne wegen eines Krätze-Ausbruchs aufgehoben. Knapp 30 Menschen seien am Freitag nach Hermsdorf verlegt worden. Für den Samstag war demnach geplant gewesen, dass nochmal 50 Menschen in die Halle nach Hermsdorf gebracht werden.

Außerdem sollen dem Landesverwaltungsamt zufolge am Montag etwa 100 Menschen nach Erfurt verteilt werden. Das seien deutlich mehr Menschen, als die Kommunen im Schnitt der vergangenen Wochen aufgenommen hatten. Das Land sucht derweil weiter nach einer Immobilie, die die Unterkunft in Hermsdorf ersetzen soll. Allerdings soll erst Ende Oktober klar sein, ob es tragfähige Angebote gibt.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will nach Angaben einer Regierungssprecherin im Kabinett über das Thema sprechen. Der Regierungschef habe für kommenden Mittwoch zu einer Sitzung geladen.

Dem MDR zufolge waren in der Nacht zum Samstag weitere Busse mit Geflüchteten in Suhl eingetroffen. Die Menschen seien notdürftig mithilfe der Feuerwehr im Nachbarhaus untergebracht worden. Aktuelle Belegungszahlen für den Samstag konnte der Sprecher des Migrationsministeriums noch nicht nennen, da sich diese laufend veränderten.

Es gehe nun darum, in Suhl schnellstmöglich zum Regelbetrieb zurückzukehren, sagte er weiter. Für Suhl gilt nach Regierungsangaben die Zahl von 800 Flüchtlingen als Grenze für den Regelbetrieb. Zugleich forderte der Sprecher mehr finanzielle Mittel vom Bund - auch für die Kommunen, die nach seinen Worten die Hauptlast bei der Aufnahme von Flüchtlingen tragen. Viele Kommunen seien schon nahe der Belastungsgrenze.

© dpa-infocom, dpa:230930-99-390362/3

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