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Atomwaffen:Verbotsvertrag tritt in Kraft

Das von fast zwei Dritteln aller Länder der Welt beschlossene Verbot von Atomwaffen tritt an diesem Freitag in Kraft. Der UN-Vertrag, der Besitz, Erwerb, Entwicklung und Stationierung von solchen Waffen untersagt, hat aber einen Haken: Alle Atommächte sowie sämtliche Nato-Staaten und damit auch Deutschland lehnen ihn weiterhin ab. Damit bleibt er zunächst unwirksam, zumindest was konkrete Abrüstungsschritte angeht. Die Bundesregierung erklärte kurz vor Inkrafttreten sogar, der Vertrag trage "tendenziell zur Verhärtung des Abrüstungsdialogs" bei. Der Widerstand gegen diese harte Haltung wächst aber - auch innerhalb der Regierungskoalition. Das Friedensnetzwerk Ican, das den Vertrag initiiert hat und dafür mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, forderte die Bundesregierung am Donnerstag zu einem Kurswechsel auf: "Das Festhalten an der Abschreckungspolitik wird Deutschlands Status als humanitärer Vorkämpfer auf der Weltbühne langfristig schaden", sagte Geschäftsführerin Beatrice Fihn. Deutschland folgt der Argumentation der Atommächte. In einer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag macht die Bundesregierung sogar deutlich, dass sie den neuen Vertrag für kontraproduktiv hält.

© SZ vom 22.01.2021 / dpa
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