Nato-Appell an Russland

Die Verteidigungsminister der Nato haben über die Reaktion auf das zu erwartende Aus des INF-Vertrags über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen am 2. August beraten. Der Generalsekretär des Verteidigungsbündnisses, Jens Stoltenberg, rief Russland, das nach Ansicht des Vertragspartners USA und der anderen Nato-Mitglieder das Abkommen seit Jahren bricht, erneut zur Vertragstreue auf. Dafür müsste Moskau das Mittelstreckensystem SSC-8 (Russisch: 9M729) abbauen und zerstören. Weil es Stoltenberg zufolge dafür keine Anzeichen gibt, diskutieren die Minister verschiedene Maßnahmen. Wie Stoltenberg mitteilte, erwägt die Nato, mehr Militärübungen abzuhalten sowie mehr in Aufklärung und Nachrichtendienste zu investieren. Zudem könnten neue konventionelle Waffensysteme entwickelt und stationiert werden, um Russland abzuschrecken. Der Schutz kritischer Infrastruktur könnte durch den Ausbau von Raketen- und Luftabwehrsystemen verbessert werden. Zur Debatte steht auch, dass die Nato ihre Präsenz in der Ostsee und im östlichen Bündnisgebiet verstärken könnte. Die Bundeswehr hat bereits 550 Soldaten in Litauen stationiert. Stoltenberg erklärte, dass die Allianz kein Wettrüsten wolle und nicht vorhabe, landgestützte Atomraketen in Europa aufzustellen. Am 5. Juli soll der Nato-Russland-Rat tagen. Der INF-Vertrag verbietet Raketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometer; wenn er ausläuft, könnten Moskaus Raketen fast jeden Ort in Europa treffen. Experten weisen darauf hin, dass die Marschflugkörper des Typs SSC-8 sehr präzise und vom Radar kaum zu entdecken seien und zudem "extrem schnell in niedriger Höhe" fliegen.