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Asylverfahren:Wirksam beschleunigt

Seit Juli wurden 500 Asylanträge von Albanern abgelehnt - eine Folge von zügig durchgeführten Verfahren. Bürger aus den Nicht-EU-Staaten Südosteuropas sollen aber legal in Deutschland arbeiten.

Das bayerische Vorhaben, Asylbewerber aus den Balkanstaaten in eigenen Aufnahmezentren abzufertigen, wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) unterstützt. Dessen Präsident Manfred Schmidt verteidigte die bayerische Praxis gegen Kritik: "Es wundert einen in der Tat. Alle machen es. Nur in Bayern diskutiert man darüber", sagte Schmidt am Freitag in Nürnberg. Dabei setze der Freistaat nur den gemeinsamen Beschluss der Ministerpräsidenten um, Bewerber, die aus Ländern mit niedriger Anerkennungsquote kommen, bis zum Ende ihres Verfahrens in den Erstaufnahmeeinrichtungen der Bundesländer zu behalten.

Nach Angaben des Bamf wirkt diese Beschleunigung der Verfahren bereits. Seit Anfang Juli habe das Amt über 5000 Anträge von Albanern entschieden - und alle abgelehnt. Im ersten Halbjahr haben mehr als 22 000 Albaner Asyl in Deutschland beantragt, nur aus Syrien und Kosovo kamen mehr Zufluchtsuchende.

Auch die SPD hatte sich zuvor dafür ausgesprochen, für Asylbewerber vom Balkan "spezialisierte Strukturen" in den Aufnahmeeinrichtungen zu schaffen, damit diese Verfahren "schnell beendet werden". Parteichef Sigmar Gabriel und die SPD-Ministerpräsidenten hatten sich auf Eckpunkte sozialdemokratischer Flüchtlingspolitik verständigt. Darin fordern sie zudem, Albanien, Kosovo und Montenegro zu sicheren Herkunftsstaaten erklären zu lassen und so die Asylverfahren für Bewerber aus diesen Ländern zu beschleunigen. Gleichzeitig allerdings sollen Bürger der sechs Nicht-EU-Staaten Südosteuropas nach dem Willen der Sozialdemokraten deutlich mehr Möglichkeiten erhalten, legal in Deutschland zu arbeiten.