Asylbewerber: Heil zurückhaltend bei Arbeitspflicht

Eine Arbeitspflicht für Asylbewerber kann nach Ansicht von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) "im Einzelfall" sinnvoll sein. "Eine nachhaltige Arbeitsmarktintegration wird so allerdings nicht gelingen", sagte Heil der Bild-Zeitung. Sein Ziel sei es deshalb, anerkannte Flüchtlinge "dauerhaft in sozialversicherungspflichtige Arbeit zu bringen". Der Saale-Orla-Kreis in Thüringen hatte als erster Landkreis in Deutschland die Durchsetzung einer Arbeitspflicht für Asylbewerber beschlossen. Heil sagte weiter: "Dass die Kommunen Asylbewerber, die in Gemeinschaftsunterkünften leben, zu gemeinnütziger Arbeit verpflichten können, ist geltendes Recht. Im Einzelfall mag es auch sinnvoll sein, Menschen während der mitunter langen Wartezeit in Sammelunterkünften zu beschäftigen." CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann begrüßte dagegen eine Arbeitspflicht für Flüchtlinge ohne Einschränkungen: "Alles, was das Prinzip des Förderns und Forderns wieder stärkt, ist zu begrüßen. Das gilt nicht nur für Bürgergeldempfänger, sondern auch für Asylbewerber", sagte Linnemann der Bild.