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Armenien und Aserbaidschan:Von Ruhe keine Spur

Bereits seit 1994 gilt eigentlich ein Waffenstillstand in Bergkarabach. Und genauso lange ist darauf kein Verlass. Russland schaltet sich zwar ein, verhält sich aber noch abwartend.

Von Silke Bigalke

Seit Samstagmittag gilt offiziell die Waffenruhe in Bergkarabach. Doch schon fünf Minuten nach zwölf soll Aserbaidschan wieder geschossen haben. Das zumindest behauptet das armenische Verteidigungsministerium. Aus Aserbaidschans Hauptstadt Baku hingegen hieß es wenig später, Armenien habe aserbaidschanische Siedlungen angegriffen. Beide Seiten stehen sich so unversöhnlich gegenüber wie eh und je - auch nach den Gesprächen in Moskau.

Dort hatten sich am Freitag die Außenminister von Armenien und Aserbaidschan getroffen, mehr als zehn Stunden dauerten die Gespräche, an deren Ende die Waffenruhe am Verhandlungstisch vereinbart wurde. Die Realität im Krisengebiet sieht wohl anders aus. "Stepanakert wird jetzt bombardiert", schrieb am Samstagabend Armeniens Außenminister Sohrab Mnazakanjan auf Twitter und nannte das "eine abscheuliche Aggression". Stepanakert ist die Hauptstadt der umkämpften Region Bergkarabach.

"Dringend!", schrieb am Sonntagmorgen das aserbaidschanische Verteidigungsministerium, armenische Streitkräfte "beschießen die Agdam Region". Diese grenzt an Bergkarabach. So geht also weiter, was seit Wochen anhält: gegenseitige Vorwürfe, die sich oft nicht überprüfen lassen. Und in der Region leidet die Bevölkerung.

Die Gefechtspause brauchen eigentlich beide Seiten dringend. Sie müssen Gefallene bergen, Gefangene austauschen, Verletzte versorgen. Doch einem Frieden sind Armenien und Aserbaidschan in Moskau kaum näher gekommen. Waffenstillstand, das ist der Status quo seit 1994. Und genauso lange ist darauf schon kein Verlass.

Seit fast zwei Wochen leidet die Region unter einem offenen Krieg. Mehrere Hundert Soldaten sind bereits gefallen. Beide Seiten beschießen auch Städte und Dörfer, Zivilisten sterben. Allein in Bergkarabach sollen bis zu 75 000 Menschen aus ihren Häusern geflohen sein, die Hälfte der Bevölkerung dort. Über Jahre hinweg haben sich die Regierungen in Baku und Eriwan für diesen Konflikt hochgerüstet.

Vor allem die aserbaidschanische Seite betrachtet eine Waffenruhe als Nachteil. Armenien müsse Bergkarabach aufgeben, so die Forderung aus Baku. "Wir geben Armenien eine Chance, diesen Konflikt friedlich beizulegen", sagte Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew am Freitag vor dem Moskauer Treffen. "Es ist ihr letzte Chance." Sofort nach den Gesprächen stellte sein Außenminister dann klar: Die ausgehandelte Feuerpause würde nur so lange dauern, bis das Rote Kreuz den Austausch der Toten organisiert hat. Aserbaidschan rechne damit, weitere Territorium zu erobern, so der Minister.

Die armenische Regierung kontrolliert und verteidigt neben Bergkarabach auch sieben umliegende Gebiete. Sie dienen als Puffer und sind inzwischen weitgehend unbewohnt. Armenien denkt nicht daran, Land aufzugeben. Bergkarabach gehöre zu Armenien, stellte Premier Nikol Paschinjan bereits vor einem Jahr unmissverständlich klar. Hinter der harten Linie steht auch innenpolitisches Kalkül, denn ein Kompromiss wäre sehr unpopulär in Armenien. Zuletzt weigerte sich Nikol Paschinjan, an Verhandlungen teilzunehmen, solange die Gefechte anhielten.

Aserbaidschan leidet unter dem niedrigen Ölpreis. Die Eskalation kommt als Ablenkung gelegen

Aufseiten Aserbaidschans kommt dem Langzeitmachthaber Alijew die Eskalation gelegen. Das erdölreiche Land leidet wirtschaftlich unter dem niedrigen Ölpreis, die Kämpfe lenken von innenpolitischen Problemen ab. In Baku rief ein Teil der Bevölkerung bereits im Sommer nach Krieg - einige Tausend taten das laut auf der Straße. Für die aserbaidschanische Bevölkerung bedeutete der Waffenstillstand von 1994 eine Niederlage. Den Krieg um Bergkarabach gewannen die Armenier und vertrieben die Aserbaidschaner aus der Region, die völkerrechtlich immer noch zu Aserbaidschan gehört. Dessen Armee beschießt nun die Bevölkerung Bergkarabachs, als wolle sie die Menschen gezielt vertreiben.

Aserbaidschans Präsident Alijew dürfte sich von zwei Dingen ermutigt gefühlt haben: Die Türkei unterstützt ihn. Und Moskau stellt sich nicht so entschieden auf Armeniens Seite, wie es viele Beobachter eigentlich erwartet hatten. Armenien ist Russlands Partner und Mitglied im selben Verteidigungsbündnis. Doch Moskau sieht sich bisher in der Vermittlerrolle. Putin äußerte sich am vergangenen Mittwoch zum ersten Mal in einem TV-Interview zum Konflikt. Er nannte ihn eine "große Tragödie" und unterstrich die engen Beziehungen Russlands zu beiden ehemaligen Sowjetrepubliken - zu Armenien und zu Aserbaidschan. Er erkannte zwar an, dass Moskau Armenien gegenüber "gewisse Pflichten" habe. Die Kämpfe fänden nun aber nicht auf armenischem Territorium statt. Heißt auch: Für Bergkarabach fühlt er sich nicht verantwortlich.

Armenien ist ärmer, seine Bevölkerung und seine Armee kleiner als die Aserbaidschans. Seine Abhängigkeit von Russland kommt Moskau gelegen, schon deswegen darf Armenien nicht geschlagen werden. Es wäre auch kein gutes Signal für andere Verbündete, wenn Moskau den Partner hängen ließe. Gleichzeitig wird Putin kaum gegen Aserbaidschan vorgehen, solange er nicht muss. Russland pflegt gute Beziehungen zu Baku, das auch russische Waffen einkauft. Und anders als andere frühere Sowjetrepubliken hat Aserbaidschan nicht mit Moskau gebrochen. "Russland mag Gründe haben, Armenien zu helfen, aber es hat überhaupt keinen Grund, Aserbaidschan zu bestrafen", fasst es der Experte Alexander Baunow vom Moskauer Carnegie-Center zusammen.

Hinzu kommt: Präsident Putin kennt Alijew wesentlich länger als den armenischen Premier Paschinjan, der Führungsstil des Aserbaidschaners liegt ihm näher. Mit der neuen Regierung in Eriwan dagegen fremdelt Putin: Paschinjan hat in Armenien eine Revolution angeführt und lässt den früheren Staatschef strafrechtlich verfolgen - das schätzt der Kremlchef nicht.

Zumindest am Telefon hat Putin mit den beiden Konfliktparteien gesprochen

Putin sieht beide Republiken als russisches Einflussgebiet. Die Frage ist daher eher, wie lange er noch dulden wird, dass sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan einmischt. Erst recht, wenn dieser syrische Söldner anwirbt, um sie auf Aserbaidschans Seite kämpfen zu lassen. Man mache sich Sorgen, sagte kürzlich Sergej Naryschkin, Direktor von Russlands Auslandsgeheimdienst SWR, dass der Südkaukasus "ein neues Sprungbrett für internationale terroristische Organisationen werden kann", und dass Kämpfer von dort "in an Aserbaidschan und Armenien grenzende Staaten, einschließlich Russland, eindringen können". Mit einer ähnlichen Argumentation griff Russland bereits in den Syrienkrieg ein.

Zumindest am Telefon hat Putin mit den Konfliktparteien gesprochen - und am Samstag auch mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani. Iran ist Nachbar beider Länder, genau wie die Türkei. Zum türkischen Präsidenten Erdoğan aber hatte Putin seit Beginn der Kämpfe keinen Kontakt. Ankara fuhr ihm auch am Samstag wieder in die Parade: Die Waffenruhe sei ein erster Schritt, stehe aber nicht für eine dauerhafte Lösung, schrieb der türkische Außenminister. Die Türkei stehe Aserbaidschan weiterhin zur Seite.

Die letzten schweren Kämpfe um Bergkarabach im Jahr 2016 waren auch durch Moskaus Intervention nach vier Tagen wieder beendet. Nun scheint der Kreml kaum eine verlässliche Feuerpause vermitteln zu können. Außenminister Sergej Lawrow telefonierte jedenfalls am Samstag beiden Parteien hinterher und ermahnte sie, sich an die Abmachung zu halten.

© SZ vom 12.10.2020
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