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Armenien:Neue Führung, neues Glück

Das gibt es selten in einem Land der ehemaligen Sowjetunion: einen friedlichen Machtwechsel und einen neuen Präsidenten, der die Korruption bekämpfen will. Doch das wird nur mithilfe der EU gelingen, soweit Russland das zulässt.

Von Frank Nienhuysen

Zuerst mit Massenprotesten, jetzt mit Wahlen: Die Armenier haben sich die Freiheit genommen, endlich Demokratie zu verlangen und das Ende korrupter Vetternwirtschaft. Ohne Gnade wurden die alten Machthaber vom Volk abserviert, etwa 70 Prozent erhielt die Allianz von Volkstribun Nikol Paschinjan. Damit gibt es zwar keine starke Opposition im Parlament, wie sie jedes Land bräuchte, andererseits ist der Auftrag an die neue Führung nun umso klarer: Nutzt die Verantwortung und macht es jetzt besser.

Der friedliche und deutliche Machtwechsel ist eine seltene Errungenschaft in einem Land der ehemaligen Sowjetunion, wo die Verfilzung von Politik und Wirtschaft zum klassischen Selbstverständnis gehört. Die Mühen der Ebene aber stehen Paschinjan erst bevor. Der Kaukasus-Staat muss sich neu erfinden, denn Korruption ist ein zähes, widerstandsfähiges Wesen, und sie etwas zurückzudrängen bedeutet noch nicht den Beginn wirtschaftlicher Blüte. Die Armenier müssen geduldig sein, bis im Land eine IT-Wirtschaft reift und der Tourismus boomt.

Helfen könnte eine Annäherung an die EU, aber Russland wird dies nur in Grenzen zulassen. Um die Revolution zu stützen, braucht Armenien deshalb eine kluge außenpolitische Balance. Das ist Fessel und Chance zugleich - aber es hat keine andere Wahl.

© SZ vom 11.12.2018

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