Ampel-Koalition:Giffey verhandelt länger

SPD, Grüne und Linke in Berlin sind bei ihren Koalitionsverhandlungen etwas aus dem Tritt geraten. Für die Themen Stadtentwicklung, Bauen und Mieten, die zu den wichtigsten in der Hauptstadt zählen, brauchen die Parteien mehr Zeit als geplant. Am Montag soll weiterberaten werden, sagte die SPD-Vorsitzende Franziska Giffey am Samstag. Nach ihren Angaben halten die drei Parteien an ihrem bereits in einem Sondierungspapier verankerten Ziel fest, 200 000 Wohnungen bis zum Jahr 2030 zu bauen - also 20 000 pro Jahr. Über die Frage, wie das zu erreichen ist, gebe es aber noch Gesprächsbedarf. Giffey kündigte an, dass die Koalitionsgespräche nun voraussichtlich am kommenden Freitag abgeschlossen werden. Sollten die Führungsgremien von SPD und Grünen und die Mitglieder der Linken dem Koalitionsvertrag zustimmen, könnte Giffey am 21. Dezember zur Regierenden Bürgermeisterin gewählt werden.

© SZ vom 22.11.2021 / dpa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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