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Algerien:Präsident Bouteflika will vorzeitig zurücktreten

Der Präsident von Algerien, Abdelaziz Bouteflika, tritt zurück

Abdelaziz Bouteflika, Präsident von Algerien, nach seiner letzten Vereidigung als Präsident.

(Foto: dpa)
  • Abdelaziz Bouteflika will noch vor dem Ende seiner regulären Amtszeit als Präsident Algeriens - dem 28. April - zurücktreten.
  • Zuvor hatte der gesundheitlich angeschlagene 82-Jährige bereits eine neue Regierung eingesetzt.
  • Bouteflika reagiert damit offenbar auf wochenlange Proteste.

Der algerische Präsident Abdelaziz Bouteflika will noch vor dem Ende seiner regulären Amtszeit am 28. April zurücktreten. Das meldet die staatliche Nachrichtenagentur APS, der eine offizielle Erklärung des algerischen Präsidialbüros vorliegt. Damit reagiert der gesundheitlich angeschlagene 82-Jährige offenbar auf die wochenlangen Proteste gegen seinen Verbleib im Amt. Millionen Algerier sind in den vergangenen Wochen auf die Straße gegangen, um gegen Bouteflika zu protestieren.

Auf den Rücktritt würden weitere wichtige Entscheidungen folgen, um das weitere Funktionieren der staatlichen Institutionen sicherzustellen, heißt es in der Erklärung. Ein genaues Datum oder weitere Details wurde nicht genannt.

Bouteflika, der das höchste Staatsamt in Algerien seit 20 Jahren ausübt, hatte erst am Sonntag eine neue Regierung eingesetzt. Neuer Ministerpräsident wurde der 59 Jahre alte Noureddine Bedoui. Seinen Posten behalten konnte Generalstabschef und Vizeverteidigungsminister Ahmed Gaid Salah, obwohl er vergangene Woche Bouteflikas Absetzung vorgeschlagen hatte. Das Kabinett besteht aus 27 Ministern. Sechs von ihnen gehörten auch der alten Regierung an, die nach den Protesten in dem nordafrikanischen Land zurückgetreten war.

Seit 2013 ist Bouteflika gesundheitlich schwer angeschlagen

Zuvor hatte Bouteflika bereits eingewilligt, bei der eigentlich für den 18. April geplanten Wahl nicht für eine fünfte Amtszeit zu kandidieren. Außerdem hatte er die Wahl auf unbestimmte Zeit verschoben, was seine Gegner als Versuch auslegten, sich weiter an der Macht zu halten.

Bouteflika ist seit einem Schlaganfall 2013 gesundheitlich schwer angeschlagen - blieb aber bislang unangefochten an der Macht. Allerdings galt er seinen Gegnern als Marionette von Militär und Geheimdienst. Traditionell hatte in Algerien schon seit dem Unabhängigkeitskrieg von 1954 bis 1962 eine mächtige Elite aus dem Staatsapparat, dem Militär und Geheimdienst viel Macht. Doch auch gegen sie richten sich mittlerweile die Proteste. Besonders unter jüngeren Bürgern verlieren sie an Rückhalt. Fast 70 Prozent der Algerier sind unter 30 Jahre alt. Davon wiederum sind mehr als ein Viertel ohne Arbeit.

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