Die Grünen haben die Bundesregierung dazu aufgerufen, Aids und HIV entschiedener einzudämmen. Um die Aids-Epidemie bis zum Jahr 2030 zu beenden, sei noch einiges zu tun, heißt es in einem Antrag der Grünen-Bundestagsfraktion. Dieses Ziel haben die Vereinten Nationen (UN) in diesem Jahr beschlossen. Die noch aus dem Jahr 2005 stammende Aids/HIV-Strategie der Bundesregierung brauche daher eine dringende Aktualisierung, bemängeln die Grünen. Zudem müsse sich die Regierung auch über den Welt-Aids-Tag (1. Dezember) hinaus aktiv gegen Diskriminierung und Stigmatisierung von HIV-Kranken einsetzen.
Die sogenannte Fast-Track-Initiative des Aids/HIV-Programms der Vereinten Nationen (UNAIDS) sieht vor, dass bis zum Jahr 2020 weltweit 90 Prozent der mit HIV infizierten Menschen ihren Status kennen. 90 Prozent davon sollen Zugang zu einer effektiven medikamentösen Behandlung haben und bei 90 Prozent davon soll die Virenlast unter der Nachweisgrenze sein. Dieses würde eine HIV-Übertragung auf andere sehr unwahrscheinlich machen und ferner die Gefahr eindämmen, dass die Viren gegen die Stoffe resistent werden können. In einem zweiten Schritt sollen die Anteile dann auf 95 Prozent erhöht werden.
Die Grünen bemängeln, dass diese Ziele nicht nur in Afrika verfehlt würden, wo südlich der Sahara mehr als zwei Drittel der 37 Millionen HIV-infizierten Menschen leben, sondern auch in Deutschland. So seien bislang nur 84 Prozent der rund 83 000 HIV-infizierten Menschen diagnostiziert und nur etwa 82 Prozent erhielten 2014 eine antiretrovirale Therapie, die das Virus erfolgreich eindämmen kann.
Um die Ziele zu erreichen, müsse das Gesundheitsministerium seine Mittel zur Prävention und Aufklärung aufstocken, die Regierung mehr Geld für die Entwicklungszusammenarbeit ausgeben und die jährlichen Mittel für den Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria auf 300 Millionen Euro erhöhen. Zusammen mit den Ärzte- und Zahnärztekammern solle die Regierung zudem darauf hinwirken, Vorurteile bei der Behandlung von HIV-Erkrankten abzubauen, damit sie künftig nicht mehr von so vielen Ärzten abgewiesen würden.