Afrika:Die Tricks der Mächtigen

Viele Staatschefs klammern sich mit aller Macht ans Amt - zu Lasten des Volks.

Von Isabel Pfaff

Unter den mehr als 50 afrikanischen Staatenlenkern gibt es gar nicht so wenige, die sich an demokratische Spielregeln halten. Doch es gibt eben auch jene kleine Gruppe von Machthabern, die ihren Regimes gern ein demokratisches Mäntelchen umlegen, im Innern aber tun und lassen, was sie wollen.

Diese Präsidenten haben es zur Kunst erhoben, sich mit diversen Tricks an der Macht zu halten. Manche, wie Ruandas Staatschef, haben die Verfassung geändert; andere legen sie ziemlich eigenwillig aus, wie Burundis Präsident. Wieder andere verweisen auf ihr riesiges Reich, das fristgerechte, ordentliche Wahlen schier unmöglich mache. Zu dieser Kategorie gehört Kongos Präsident Joseph Kabila, dessen Amtszeit offiziell am 19. Dezember abgelaufen ist. Trotz blutiger Proteste hat er seinen Platz nicht geräumt.

Doch nun hat seine Regierung einer Übergangslösung zugestimmt: Zusammen mit Oppositionsvertretern regiert Kabila weiter, Ende 2017 soll er dann abtreten und ein Nachfolger gewählt werden. Die Einigung wird wohl weiteres Blutvergießen verhindern - das ist die gute Nachricht für das instabile und verarmte Land, das noch nie einen friedlichen Machtwechsel erlebt hat. Gleichzeitig sendet das Abkommen ein fatales Signal an Kabilas Amtskollegen: Wer sich mit Gewalt an die Macht klammert, wird selten dafür bestraft - eher kann er noch ein Jahr mehr für sich herausschlagen.

© SZ vom 02.01.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: