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AfD:Widerstand gegen Kalbitz

Nach dem bestätigten Rauswurf des brandenburgischen AfD-Fraktionschef Andreas Kalbitz aus der Partei droht neuer Ärger. Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen will dagegen vorgehen, wenn Kalbitz wie angekündigt an der Spitze der Landtagsfraktion bleibt, obwohl er kein Parteimitglied mehr ist. "Damit würde sich die gesamte Fraktion direkt gegen die Partei im Ganzen wenden. Das wäre so nicht hinnehmbar", sagte Meuthen am Montag im RBB-Sender "Radio eins". "Das heißt, dass darauf reagiert werden wird." Wie das passieren könnte, sagte er zunächst nicht.

Der AfD-Bundesvorstand hatte die Parteimitgliedschaft von Kalbitz im Mai per Mehrheitsbeschluss annulliert. Als Grund gab er an, dieser habe beim Parteieintritt eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) sowie bei den Republikanern nicht angegeben. Kalbitz bestreitet die HDJ-Mitgliedschaft.

Das Bundesschiedsgericht bestätigte am Samstag den Beschluss, nachdem das Landgericht Berlin ihn zwischenzeitlich für unzulässig erklärt hatte. Kalbitz will dagegen weiter rechtlich vorgehen und Landtagsfraktionschef bleiben. "Die Entscheidung über einen Verbleib von Andreas Kalbitz in der Fraktion oder gar im Fraktionsvorsitz, die würde ja die Einheit der Partei gefährden", sagte Meuthen. Die Fraktion würde damit sagen, sie akzeptiere die Entscheidung des Bundesvorstands und des Bundesschiedsgerichts nicht. Er warnte davor, "jetzt in einer Art blindem Kadavergehorsam" jemandem zu gehorchen, der Fraktionsvorsitzender einer Partei sein wolle, der er nicht mehr angehöre. "Das ist ein Vorgang, der nicht geht." Co-Bundessprecher Tino Chrupalla erklärte, der Urteilsspruch des Schiedsgerichts müsse akzeptiert werden. Die Sache sei nicht abgeschlossen, Kalbitz könne sich über ein Zivilgericht wieder in die Partei klagen.

© SZ vom 28.07.2020 / DPA

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