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AfD:Staatsschutz ermittelt wegen "Malbuch"

Bei einer Veranstaltung der nordrhein-westfälischen AfD-Landtagsfraktion in Krefeld sollen fremdenfeindliche "Malbücher" verteilt worden sein. Der Staatsschutz ermittele wegen Volksverhetzung in der Sache, sagte eine Polizeisprecherin am Dienstag auf Anfrage. Die Staatsanwaltschaft werde die Angelegenheit ebenfalls prüfen. Die Westdeutsche Zeitung hatte zuerst berichtet. Die AfD-Landtagsfraktion wertete die Kritik dagegen als "Angriff auf die Kunst- und Satirefreiheit". Es handele sich um einen "Kunstband mit satirischen Skizzen zur Lage des Landes". Er sei "angelehnt an ein Malbuch für Erwachsene". AfD-Fraktionschef Markus Wagner wird mit den Worten zitiert: "Da haben wir wieder einen Treffer gelandet. Kunst muss nicht nur von links kommen." Das Heft trägt den Namen "Nordrhein-Westfalen zum Ausmalen". Darin werden bewaffnete Menschen unter türkischer Flagge gezeigt. Unter dem Banner "Wir baden das aus" sind in einem Schwimmbad Vollverschleierte und eine Hand mit Messer zu sehen.

© SZ vom 19.02.2020 / dpa
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