AfD:Poggenburgs Hass-Sprüche

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Sachsen-Anhalts Parteichef beschimpft die Türkische Gemeinde als "Kameltreiber" und "Kümmelhändler" - und löst Empörung aus.

Von Jens Schneider, Berlin

Der sachsen-anhaltinische AfD-Vorsitzende André Poggenburg hat mit Beleidigungen gegen die Türkische Gemeinde Deutschlands eine Welle der Kritik ausgelöst. Er hatte Mittwochabend im sächsischen Nentmannsdorf in einer Aschermittwochsrede die Türkische Gemeinde als "Kameltreiber" und "Kümmelhändler" bezeichnet. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kritisierte die Äußerungen scharf. Die Türkische Gemeinde will Strafanzeige wegen Volksverhetzung erstatten, die Staatsanwaltschaft Dresden leitete ein Prüfverfahren ein. AfD-Chef Jörg Meu-then tadelte Poggenburgs Wortwahl.

Poggenburg sprach in Nentmannsdorf auf einer Veranstaltung der AfD, wo außer ihm auch der Thüringer Landesvorsitzende Björn Höcke auftrat. Poggenburg griff die Türkische Gemeinde in Deutschland an, weil sie sich gegen das geplante Heimatministerium der Bundesregierung ausgesprochen hatte. Er sagte: "Diese Kameltreiber sollen sich dahin scheren, wo sie hingehören." Und: "Hier haben sie nichts zu suchen und zu melden." Viele der mehr als 1000 Zuhörer applaudierten begeistert.

Bundespräsident Steinmeier sagte zu den Äußerungen während eines Besuchs in Halle in Sachsen-Anhalt: "Was ich sehe, ist, dass es Politiker gibt, die Maßlosigkeit in der Sprache, Rücksichtslosigkeit und Hass in ihrer Haltung zu einer eigenen Strategie machen." Er hoffe, "dass sich die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes nicht vor diesen Karren spannen lassen."

AfD-Chef Meuthen sagte, dass es am Aschermittwoch gerne mal verbal etwas derber zugehe. Poggenburgs Wortwahl gehe dessen ungeachtet deutlich zu weit "und hätte nicht vorkommen sollen". Das Bundesvorstandsmitglied Steffen Königer forderte, der Vorstand solle sich mit dem Fall befassen. Für die Berliner AfD-Fraktion nannte der Parlamentarische Geschäftsführer Frank-Christian Hansel die "Beschimpfungen beleidigend und inakzeptabel". Derartige Ausfälle seien auch nicht mit der besonderen Atmosphäre des Politischen Aschermittwochs zu entschuldigen.

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde, Gökay Sofuoğlu, warnte: "Auch die AfD sollte wissen, dass Volksverhetzung und Diffamierung auch am Aschermittwoch nicht erlaubt sind." Man wisse sehr wohl zwischen Satire und Hetze zu unterscheiden. Poggenburg rechtfertigte seine Rede am Donnerstag als "zugespitzte Polit-Satire". Er nannte die Veranstaltung auf Twitter "grandios".

© SZ vom 16.02.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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