100 Tage US-Präsident:Obama gibt sich gute Noten

Lesezeit: 2 min

"Wir werden das schaffen": Optimistisch und selbstbewusst gibt sich US-Präsident Barack Obama an seinem 100. Tag im Amt. Doch wegen des Autokonzerns Chrysler könnte sein 101. Tag unangenehm werden.

Barack Obama hat keinen Grund für Selbstzweifel: Auf der landesweit übertragenen Pressekonferenz zum 100. Tag seiner Präsidentschaft gibt es nicht eine einzige böse, schmerzhafte Frage. "Wir sind gut gestartet", lautet der Tenor Obamas bei seinem wie stets souveränen Auftritt. Niemand im traditionsreichen, prächtig möblierten East Room des Weißen Hauses widerspricht.

Optimistisch und selbstbewusst: US-Präsident Barack Obama (Foto: Foto: Reuters)

"Obamas Start war der eindrucksvollste seit Franklin D. Roosevelt", hatte schon der Time-Kolumnist Joe Klein jubilierend geschrieben. Aber auch Obama weiß, dass er trotz seiner ungebrochenen Beliebtheit bei Öffentlichkeit und Medien nur Schonzeit hat.

Eine dramatische Wirtschaftskrise, riesige Staatsschulden und zwei Kriege lasten auf der neuen Regierung. Dazu will Obama auch das marode Gesundheitswesen und die Schulen reformieren, den Klimawandel bekämpfen und vieles mehr. "Wir werden das schaffen", sagte Obama selbstbewusst. Seine ersten 100 Tage wertete er positiv: "Ich bin stolz auf das, was wir erzielt haben, ... erfreut über den Fortschritt, aber nicht zufrieden."

In der Wirtschaftspolitik sicherte der Präsident seinen Landsleuten grundlegende Änderungen zu. Er lehne eine Rückkehr zu einer Wirtschaft ab, "die auf aufgeblähten Häuserpreisen und überzogenen Kreditkarten, auf Banken ohne ausreichende Eigenkapitaldecke und überholten Regeln zur Aufsicht basiert, die Einzelnen eine Rücksichtslosigkeit erlaubt, die den Wohlstand aller gefährdet."

Der zuvor vom Kongress gebilligte neue Haushalt von rund 3,5 Billionen Dollar sei ein Schritt in eine andere Richtung, betonte Obama. Der Senat votierte mit 53 zu 43 Stimmen, das Repräsentantenhaus mit 233 zu 193 Stimmen dafür. Kein einziger Republikaner sprach sich für den Entwurf aus.

Bezüglich des in der Krise steckenden Automobilkonzerns Chrysler zeigte sich der Präsident optimistisch. Er sei überzeugt, dass Chrysler überleben könne, ohne einen Insolvenzantrag stellen zu müssen. Kurz darauf berichteten das Wall Street Journal sowie die Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg jedoch, dass ein Insolvenzantrag des angeschlagenen Autobauers unmittelbar bevorstehe.

Obama sorgt sich um Pakistan

Gespräche zwischen dem US-Finanzministerium und Chrysler seien am Mittwochabend abgebrochen worden, berichtete das Blatt unter Berufung auf mit den Diskussionen vertraute Personen. Die US-Regierung hatte Chrysler bis zum heutigen Donnerstag Zeit für ein neues Sanierungskonzept gegeben, von dem sie weitere Hilfen für die ehemalige Daimler-Tochter abhängig macht.

"Tief besorgt" äußerte sich der US-Präsident über die Lage in Pakistan, wo die Taliban zunehmend an Einfluss gewinnen. Die derzeitige Regierung sei "sehr zerbrechlich". Sie scheine nicht einmal in der Lage, die Menschen mit dem Grundlegendsten zu versorgen - "Schulen, Gesundheitsfürsorge, Respekt vor dem Gesetz, ein funktionierendes Rechtswesen". Pakistan benötige dafür finanzielle Hilfen der USA.

Als positives Zeichen wertete Obama aber die wachsende Einsicht in Islamabad, dass die größte Bedrohung nicht von Indien komme, sondern aus dem eigenen Land. Seit einiger Zeit nehme das pakistanische Militär die "bewaffnete Bedrohung durch militante Extremisten" sehr viel ernster, sagte er.

Obamas Bilanz
:Licht und Schatten: Bewerten Sie den Präsidenten!

Zwei Drittel der Amerikaner sind der Meinung, Präsident Obama habe in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit viel erreicht. Wie bewerten Sie seine Politik? Stimmen Sie ab!

In seiner Zwischenbilanz verteidigte Obama seinen Bruch mit vielen Entscheidungen der Vorgängerregierung. Dazu zählte er insbesondere sein Verbot des berüchtigten Waterboarding und anderer "harte Verhörmethoden". Gefangene durch simuliertes Ertränken zu Geständnissen zu zwingen, sei Folter, die juristische Rechtfertigung unter seinem Vorgänger ein Fehler.

Obamas Bilanz
:Licht und Schatten: Bewerten Sie den Präsidenten!

Zwei Drittel der Amerikaner sind der Meinung, Präsident Obama habe in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit viel erreicht. Wie bewerten Sie seine Politik? Stimmen Sie ab!

Obama hat die Mehrheit der Amerikaner hinter sich, wenn er die Finanzbranche strenger regulieren will, die Folter verbietet, den Irakkrieg beendet oder Guantanamo schließen will. Auch wenn Zweifel an Obamas politischen Erfolgsaussichten wachsen, seine Aufrichtigkeit und seinen Fleiß stellt kaum jemand in Frage. Seine Zustimmungsraten in der US-Bevölkerung liegen bei mehr als 60 Prozent.

Selbst die Republikaner bestreiten nicht, dass Obama seine Präsidentschaft mit ungeheurer Energie und Geschwindigkeit begonnen hat. Wenngleich sie fürchten, dass er zwar vorgebe, ein nüchterner, ideologiefreier Pragmatiker zu sein, in Wirklichkeit aber ein "linkes Programm" durchsetze.

Sein Ziel sei ein Amerika, in dem der Staat mehr denn je kontrolliere und Einfluss nehme, die Steuern stiegen und traditionelle Werte aufgegeben würden. Hin und wieder schreiben US-Medien von einer "Obama-Revolution" und meinen nicht nur einen völlig neuen Regierungsstil, sondern auch eine Neuausrichtung Amerikas.

Doch nicht weniger hatte Obama seinen Wählern versprochen.

© dpa/AP/AFP/Reuters/bavo/hai - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: