Wegen Corona-Pandemie:Vorsichtig gerechnet

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Kochel kalkuliert im Haushalt mit Einnahmen wie zur Finanzkrise

Von Petra Schneider, Kochel am See

Der erste Haushalt, für den Thomas Bacher zuständig ist, ist gleich eine besondere Herausforderung. Nicht nur für den neuen Kochler Kämmerer; denn in allen Kommunen wird die Corona-Pandemie vermutlich Wunden in die Haushalte schlagen. Wie stark sich die Einschränkungen des öffentlichen Lebens auf die Steuereinnahmen auswirken, lässt sich schwer abschätzen. Bacher hat vorsichtig kalkuliert und auf der Einnahmenseite mit den Zahlen aus der Finanzkrise des Jahres 2008 gerechnet. "Wir hoffen inständig, dass es nicht noch schlechter wird", sagte Bürgermeister Thomas Holz (CSU) im wegen der Corona-Krise vorübergehend eingesetzten Notausschuss.

Die acht Mitglieder billigten die Haushaltssatzung am Dienstag einstimmig und ohne Diskussion. Mit einem Gesamtvolumen von rund 13,4 Millionen schließt der Haushaltsplan heuer geringer ab als im Vorjahr. Das liegt vor allem am Vermögenshaushalt, aus dem Investitionen finanziert werden. Dieser liegt mit 4,1 Millionen rund 21 Prozent unter dem Vorjahreswert. Wie Holz sagte, spiegle das die "zurückhaltende Strategie" der Verwaltung wider. Als wesentliche Maßnahmen wurden der Neubau der Berg- und Wasserrettungsstation mit 500 000 Euro sowie die Sanierung von Heizung und Lüftung der Franz-Marc-Grundschule mit 700 000 Euro aufgenommen.

Der Neubau des Bauhofs auf dem Areal des Verstärkeramts ist mit 400 000 Euro einkalkuliert, weitere 157 000 Euro für die Neuanschaffung von zwei Ersatzfahrzeugen. Für den Straßenbau, etwa am Kiensteinweg, Rothenburg Süd oder Zwergern, plant die Gemeinde 350 000 Euro ein, für den Bau einer Sanitäranlage am Walchensee 50 000 Euro. Auch Restzahlungen von insgesamt rund 750 000 Euro für Projekte aus dem Vorjahr sind enthalten, darunter für den Anbau und die Sanierung des Feuerwehrgerätehauses, den Radweg Ried-Pessenbach und die Breitbandversorgung. Falls alle Vorhaben umgesetzt werden, kommt Kochel nicht um eine Kreditaufnahme herum: Rund 2,8 Millionen wären nötig, um den Haushalt auszugleichen. In diesem Fall würde sich der Schuldenstand zum Jahresende auf rund 4,8 Millionen mehr als verdoppeln.

Auf ein sattes Rücklagenpolster kann die Gemeinde nicht zurückgreifen: Knapp 96 000 Euro hat die Gemeinde zum Jahresende voraussichtlich noch auf der hohen Kante. Dennoch sollen rund 3,2 Millionen Euro investiert werden. Die Projekte seien "von langer Hand geplant" und kämen der Sicherheit der Bürger und der Infrastruktur der Gemeinde zugute, erklärte Holz. Zudem könnten sie zur Förderung der heimischen Wirtschaft beitragen, die unter den Folgen der Corona-Pandemie leide. "Wir investieren also nicht nur trotz, sondern auch wegen dieser Krise".

Der Verwaltungshaushalt bleibt mit 9,3 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr nahezu unverändert. Die meisten Ausgaben verursacht hier der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand, also die Kosten für Geräte, Fahrzeuge oder Unterhalt von Grundstücken und Gebäuden, der knapp 23 Prozent der Ausgaben ausmacht. Gefolgt von der Kreisumlage, für die Kochel rund zwei Millionen abführen muss. Das sind trotz gestiegenem Umlagesatz 300 000 Euro weniger als im Vorjahr, weil die Steuerkraft der Gemeinde gesunken ist. Die Personalausgaben, die den drittgrößten Posten ausmachen, bleiben annähernd gleich.

© SZ vom 27.04.2020 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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