bedeckt München 17°
vgwortpixel

Wegen Corona-Krise:Finanzplan mit Vorsicht

Die Grundschule Egling muss saniert werden. Dafür fallen laut Haushaltsplan heuer knapp 365 000 Euro an.

(Foto: Harry Wolfsbauer)

Egling verabschiedet seinen Haushalt für das laufende Jahr

Konkrete Zahlen realistisch vorausblickend zu benennen ist kein leichtes Unterfangen in Zeiten voller Unwägbarkeiten. Dennoch müssen derzeit in den Kommunen die geplanten Einnahmen und Ausgaben für das laufende Haushaltsjahr besprochen und verabschiedet werden. So auch in der Großgemeinde Egling am Dienstag, auch wenn dabei allen bewusst war, dass die Corona-Krise an dem Zahlenwerk noch einiges ändern kann: "Es besteht die Möglichkeit, dass die im Haushaltsplan 2020 veranschlagten Maßnahmen nicht umgesetzt werden können, weil es an allen möglichen Ressourcen fehlt", warnte Kämmerin Daniela Simon. "Wenn es erforderlich wird, muss mit einer Haushaltssperre reagiert werden." Falls trotzdem der Haushaltsausgleich nicht mehr sichergestellt werden kann, müsste der Haushaltsplan geändert und eine Nachtragshaushaltssatzung erlassen werden.

Das Haushaltsvolumen der Gemeinde Egling beträgt nach derzeitigem Plan für 2020 insgesamt etwas mehr als 12,6 Millionen Euro. Das ist weniger als im Vorjahr, als das Gesamtvolumen fast 14 Millionen Euro betrug - damals ein neuer Rekord. Von den diesjährigen 12,6 Millionen Euro entfallen rund 8,4 Millionen auf den Verwaltungshaushalt und knapp 4,2 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt - aus dem die Investitionen getätigt werden. Damit sinkt der Vermögenshaushalt um fast 850 000 Euro gegenüber dem Vorjahr, oder anders gesagt um 16,85 Prozent. 100 000 Euro plant die Kommune heuer vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt zuzuführen - ein Minus 65 Prozent gegenüber 2019. Aus den allgemeinen Rücklagen sollen deshalb etwas mehr als 2,12 Millionen Euro entnommen werden. Und auch von ihrem Anlagevermögen will Egling heuer etwas veräußern und damit 618 000 Euro erzielen. Die Steuerhebesätze bleiben in der Gemeinde stabil und liegen seit Januar 2017 bei 320 Prozentpunkten. Auf der Einnahmenseite erwarten Bürgermeister Hubert Oberhauser (FW) sowie die Kämmerin und die Räte heuer folglich deutlich weniger als noch in den vergangenen Jahren. Speziell bei der Gewerbesteuer und dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer werde sich die aktuelle Corona-Pandemie wohl bemerkbar machen. Deshalb setzten sie die Ansätze bereits niedriger an: Für 2020 rechnet die Verwaltung mit rund 1,7 Millionen Euro an Gewerbesteuern und etwa 3,6 Millionen Euro als Anteil an der Einkommenssteuer. Zum Vergleich: 2019 lagen die Ansätze noch bei 1,9 respektive 3,87 Millionen Euro.

Bei der Ausgabenseite schlägt in diesem Jahr vor allem die Kreisumlage zu Buche mit etwa 3,04 Millionen Euro.

Die Gemeinde investiert im Haushaltsjahr 2020 die etwa 4,2 Millionen Euro vor allem im Bereich Vermögenserwerb, Sanierung und Schaffung von Wohnraum, im Bereich Feuerlöschwesen, in Straßen und zuletzt im Bereich der Kinderbetreuung. "Die Ausgaben dafür lassen sich mit Hilfe eines zinsverbilligten Darlehens aus 2019 in Höhe von 1,15 Millionen Euro sowie durch vorhandene Rücklagen mit über 2,12 Millionen Euro finanzieren", sagte Simon. Da die Gemeinde zuvor keine roten Zahlen schrieb, beträgt aktuell der Schuldenstand nur eben jene 1,15 Millionen Euro. Etwa 4,9 Millionen hat die Gemeinde aber auch noch auf der hohen Kante, von denen heuer die etwa 2,12 Millionen Euro entnommen werden. Doch eine "Ausgabenpolitik mit Augenmaß" sei "weiterhin Maxime", sagte Simon.

Die größten Investitionen will Egling heuer beim sozialen Wohnungsbau (1,6 Millionen Euro) und für den Erwerb von Grundstücken (1,48 Millionen Euro) tätigen. In den Breitbandausbau fließen laut Plan annähernd 400 000 Euro, in die Sanierung gemeindlicher Gebäude mehr als 1,31 Millionen Euro. Die Grundschule Egling muss bekanntlich saniert werden, hier fallen für Planungskosten 230 000 Euro an, weitere 134 000 Euro werden für Zimmerausstattungen, die Sanierung der Hausmeisterwohnung und betriebstechnische Anlagen fällig. In die Erweiterung respektive Sanierung der Kindertagesstätten fließen insgesamt mehr als 400 000 Euro. In die örtlichen Feuerwehren will die Gemeinde heuer mehr als 380 000 Euro investieren.

© SZ vom 09.04.2020

Lesen Sie mehr zum Thema

Zur SZ-Startseite