Jahresrechnungen sind in der Regel eine eher matte Angelegenheit. Der endgültige Abschluss eines Haushaltsjahres birgt selten Überraschungen und ist meist nur eine Formalie. In den Zeiten der Corona-Krise mit ihren wohl schwerwiegenden Folgen für die Finanzlage der Kommunen sind die Zahlen für 2019 in Bad Tölz jedoch immerhin eine Aufmunterung. Dies zeigte sich in der Sitzung des städtischen Haupt- und Finanzausschusses am Dienstagabend im Rathaus. So fällt die freie Finanzspanne von 7,7 Millionen Euro - das Geld also, das eine Stadt für Investitionen hat - um 1,9 Millionen höher aus als vorgesehen. "Das ist erfreulich, denn es verschafft uns Luft für die Zukunft", sagte Stadtkämmerer Hermann Forster.
Bad Tölz dürfte in der Krise davon profitieren, dass die vergangenen Jahre finanziell fette Jahre waren. "Das wird uns so viel Gestaltungsspielraum geben, dass wir noch handlungsfähig bleiben, was auch immer in den Corona-Verwerfungen passieren wird", sagte Forster. Während der Kämmerer im Vorjahr beim städtischen Anteil an der Einkommenssteuer mit einem Plus 162 000 Euro nahezu eine Punktlandung hinlegte, nahm er über die Gewerbesteuer circa zwei Millionen Euro mehr ein als kalkuliert. "Wir haben eine gesunde Gewerbesteuer-Struktur", sagte der Kämmerer. "Sie ist auf viele Schultern verteilt, und das macht uns krisensicherer." Anders als die Nachbarstadt Penzberg, die mit dem Pharmakonzern Roche von einem großen Gewerbesteuerzahler abhängig sei.
Zupass kommt der Kurstadt, dass sie 2019 keine Darlehen aufgenommen, sondern 1,6 Millionen Euro an Krediten zurückgezahlt hat. Der Schuldenstand sank damit auf rund 8,3 Millionen Euro. "Auch das gibt uns Luft für die Zukunft", sagte Forster. Fortan werde die Stadt einige Darlehen aufnehmen müssen, "die wir brauchen". Allerdings rief der Kämmerer den neu gewählten Stadtrat dazu auf, ein Augenmerk darauf zu legen, dass diese Kredite "in einem überschaubaren Zeitraum" zurückgezahlt werden können. Man dürfe die nächsten Generationen schließlich nicht zu sehr belasten, betonte er.
Insgesamt verfügt Bad Tölz derzeit über Rücklagen von rund 13,6 Millionen Euro, wovon 4,6 Millionen aus der Greiner-Stiftung stammen. Über den Verkauf von Grundstücken hat die Stadt außerdem eine Sonderrücklage von 3,1 Millionen Euro gebildet, die für Wohnbauprojekte gedacht ist. Ansonsten lagern im Haushalt noch Ausgabereste von rund vier Millionen Euro. Sie sind für Zuschüsse gedacht, die noch nicht abgerufen wurden, beispielsweise für den Neubau der Bergwacht-Rettungswache oder für noch immer ausstehende Schlussrechnungen, darunter auch für die Neu- und Umbauten der Südschule und des Rathauses.
Aus dem Vorjahr blieben unter dem Strich noch Mehrausgaben von gut 643 000 Euro übrig, die von den Stadträten im Haupt- und Finanzausschuss ohne Debatte und Gegenstimmen gebilligt wurden. Dazu gehören unter anderem 40 900 Euro für die neue WC-Anlage Bürgergarten, 58 700 Euro für die neue Fahrgast-Informationen am Zentralen Busbahnhof (ZOB) oder auch 55 700 Euro an vorgezogenen Planungskosten für das neue Mehrfamilienhaus an der Königsdorfer Straße, das gerade gebaut wird.
Teurer als geplant wird auch das Zentralparkhaus an der Bockschützstraße. Nach der Sanierung im vergangenen Jahr sind weitere Arbeiten vonnöten. So seien die Trapez-Dächer über den Rampen von Deck D zu Deck E undicht und müssten vor dem Winter ausgetauscht werden, sagte Forster. Überdies sei der alte Technik-raum im WC-Gebäude nebenan zu klein, eine neue Zentrale müsse im Parkhaus entstehen. Vorgesehen seien auch eine neue Bepflanzung im Atrium und ein neues Lichtkonzept, da das alte nicht mehr den Brandschutzvorschriften genüge. Macht summa summarum 50 600 Euro, die von den Stadträten genehmigt wurden.
Noch einmal 60 000 Euro nimmt die Stadt in die Hand, um den Berghang am oberen Rodelweg am Blomberg abzusichern. Infolge von Erosion rutschen Steine an drei Stellen jede Woche fast bis auf den Weg, manche eher klein wie eine Faust, manche jedoch von Torso-Größe. Weil dort auch viele Wanderer unterwegs seien, sollten die Arbeiten dringend angegangen werden, mahnte Forster. Überhaupt sollte man sich den Weg am Blomberg einmal "generell anschauen". Anton Mayer (CSU) rief dazu auf, den Berg "mehr zuwachsen" zu lassen.