Politik in Bad Tölz:Mehr Gewicht für Kurausschuss

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Gremium in der Kurstadt darf künftig eigene Beschlüsse fassen

Von Klaus Schieder, Bad Tölz

Bad Tölz versteht sich als Touristenstadt - weshalb es ein wenig merkwürdig anmutet, dass der Kur- und Tourismusausschuss bislang das einzige Gremium des Stadtrats war, das keine eigenen Beschlüsse fassen durfte. Das ändert sich nun. Ebenso wie der Haupt- und Finanzausschuss oder der Bau- und Stadtentwicklungsausschuss geben die Mitglieder auch im Kurausschuss künftig nicht bloß Empfehlungen an das Plenum des Stadtrats ab, sondern beschließen selbst. Die Aufwertung begründete Kämmerer Hermann Forster mit dem gewachsenen Aufgabengebiet in Tourismus und Kultur. Die Stadträte stimmten diesem Schritt in ihrer jüngsten Sitzung einmütig zu.

Die Organisation der Märkte, der Kulturetat, der Breitbandausbau, die Neugestaltung des Stadtmuseums, das Stadtmarketing, die neuen Pläne für den Erlebnisberg Blomberg: Dies nannte Forster als Beispiele für die in den vergangenen Jahren gestiegene Bedeutung des Kur- und Tourismusausschusses. Als rein vorbereitende Runde sei er für die meisten Stadträte aber eher "ein lästiges Gremium" gewesen, "bei dem es nichts zu entscheiden gibt". Mit der Aufwertung sollen zugleich die beiden anderen Ausschüsse entlastet werden. Deshalb gehen die Aufgabenbereiche Gesundheitswesen, Kultur- und Gemeinschaftspflege, Heimatmuseum und Marionettentheater vom Hauptausschuss an den Kurausschuss über, der Bauausschuss gibt die Themen Märkte und Veranstaltungen ab.

Zugleich verdoppelt sich die Zahl der Stadträte im Kurausschuss von sechs auf zwölf. Die CSU bekommt fünf statt bisher zwei Sitze. Neben den bisherigen Mitgliedern Christof Botzenhart und Ludwig Janker gehören künftig auch Anton Mayer, Ingo Mehner und René Mühlberger dem gestärkten Ausschuss an. Für die Freie Wähler Gemeinschaft (FWG) sitzen dort neben Florian Rein und Michael Lindmair fortan auch Peter Wiedemann und Ulrike Bomhard. Außer mit Andrea Grundhuber sind die Grünen nun noch mit Peter Priller vertreten. Lediglich für die SPD ändert sich nichts: Jürgen Renner bleibt der einzige Sozialdemokrat im Kurausschuss.

© SZ vom 04.07.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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