Kreisverband SPD will Landratskandidaten stellen

Bis zum Jahresende soll entschieden werden, wer bei der Wahl 2020 antritt

Von Nils Hannes Klotz, Egling

Der SPD-Kreisverband Bad Tölz-Wolfratshausen will für die kommende Kommunalwahl im Frühjahr 2020 einen eigenen Landratskandidaten aufstellen. Das verkündete der Kreisvorsitzende Wolfgang Werner bei der jüngsten Versammlung am vergangenen Donnerstag. "Wir wollen jemanden präsentieren", erklärte Werner fest entschlossen. Wer für die SPD ins Rennen geschickt wird, stehe allerdings noch nicht fest. Alle Ortsvorsitzenden müssten sich der Frage einer Kandidatur stellen, forderte Werner. Auch sich selbst nehme er dabei nicht aus. Ziel des Kreisverbandes ist es, im vierten Quartal dieses Jahres eine Liste mit 60 Kandidaten vorzustellen. Dann soll auch der Landratskandidat feststehen. Als Kernthemen für die kommende Kommunalwahl nannte Werner den öffentlichen Personennahverkehr, Arbeit und Wohnen sowie Klima und Energie.

Vor den weiteren Vorbereitungen für die Kommunalwahl will der Kreisverband der SPD die Energie aber zunächst in die Europawahl am 26. Mai investieren. Zur emotionalen Einstimmung sahen sich die versammelten 14 Delegierten eine Rede der bayerischen Spitzenkandidatin Maria Noichl vom Landesparteitag der SPD an. Nach dem Brexit sei die Hauptaufgabe der EU, den 27 verbleibenden Mitgliedsstaaten eine stabile Zukunft zu gewährleisten, sagte Noichl dort im Januar. Die Tür für Großbritannien müsse dennoch offen bleiben.

Drei weiteren Themen ließ Noichl besondere Bedeutung zukommen: Man müsse den Planeten schützen. Sie sprach sich gegen den Einsatz von Glyphosat aus. Auch den Betrug der Autokonzerne im Abgasskandal auf Kosten der Bürger will die Sozialdemokratin nicht hinnehmen: "Die EU muss sich hier klar positionieren." Noichl sprach auch die Kluft zwischen Arm und Reich an und forderte eine Umverteilung durch soziale Sicherungssysteme. Auch einen europaweiter Mindestlohn sei notwendig. Das dritte Zukunftsthema ist für sie eine Rückkehr zur Friedens- und Abrüstungspolitik.

Den Worten zur Abrüstungspolitik müssten nun Taten folgen, sagte Ilse Nitzsche in der anschließenden Diskussion. Man müsse auch aufpassen, wie der Wähler Themen wie die europäische Arbeitslosenversicherung auffasse, forderte Karl Probst. Klar für den europäischen Mindestlohn sprach sich Robert Sixt aus. Dieser verhindere gegenseitiges Lohndrücken unter den EU-Mitgliedsstaaten.

SPD-Bundestagsmitglied Florian Probst spricht am Donnerstag, 28. März, im Wirtshaus Flößerei in Wolfratshausen über den Klimawandel. Am 15. Mai ist dort die Europawahl-Kandidatin Maria Noichl zu Gast. Beginn ist jeweils um 19.30 Uhr