Kommentar:Bürgerentscheid war eine Farce

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Eine Mehrheit im Stadtrat bekämpfte den einst geplanten Bürgerladen wegen der Kosten. Jetzt zeigt sich: Billiger geht es nicht

Von Konstantin Kaip

Die Zahlen zur Sanierung des Untermarkts 10, die der Planer Anton Leitner im Bauausschuss vorgelegt hat, sind ernüchternd: Etwa eine Million Euro würde es kosten, die städtische Immobilie, in der nach Stadtratsbeschluss unter anderem ein Tourismusbüro und der City-Manager unterkommen sollen, inklusive Brandschutz zu sanieren. Viel günstiger geht es nicht, weil der Bau massiv mit Schadstoffen belastet ist. Die Ausschussmitglieder waren konsterniert. Ihre vorher mit Enthusiasmus kolportierte "Pinselsanierung" für weniger als eine halbe Million Euro ist schließlich nicht möglich. Dennoch war man sich einig: Es ist gut, dass die Fakten endlich auf dem Tisch liegen.

Ganz anders war das vor einem Jahr, als es um den Bürgerladen ging. Als durchsickerte, dass der Umbau dafür 800 0000 statt der geplanten 450 000 Euro kosten sollte, hat sich eine breite Koalition aus CSU, SPD und einigen BVW-Stadträten gegen das Bürgerladen-Projekt gestellt: Viel zu teuer, haben sie gesagt und damit dazu beigetragen, dass der Bürgerentscheid gescheitert ist. Stattdessen brachten sie eine mutmaßlich günstige Variante ins Spiel, die sich jetzt als unrealistisch erwiesen hat.

Die Fakten, die nun auf dem Tisch liegen, zeigen vor allem eines: dass der Bürgerentscheid unter falschen Voraussetzungen stattfand. Denn wäre klar gewesen, dass es keine billigere Variante gibt, hätten sich vielleicht mehr Wolfratshauser an der Abstimmung beteiligt. Erst die genaue Untersuchung des Gebäudes und die darauf basierende Kostenschätzung können doch eine Grundlage für die Entscheidung liefern, was mit der Immobilie geschehen soll. Eine Grundlage, die man gebraucht hätte, bevor man die Bürger zum Entscheid aufrief. Es gehört aber zu den Rätseln der Wolfratshauser Stadtpolitik, dass die Fakten oft erst dann auf den Tisch kommen, wenn die Entscheidungen schon gefällt sind.

© SZ vom 09.09.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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