Königsdorfer Politik:Entlastung mit Anmerkungen

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Der Königsdorfer Gemeinderat ist in seiner Sitzung am Dienstag einstimmig dem Vorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses gefolgt und hat eine Entlastung für das Haushaltsjahr 2019 ausgesprochen. Dieser hatte ein Volumen von mehr als 7,76 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und knapp unter drei Millionen im Vermögenshaushalt.

Zuvor hatte Isabella Vogel, Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, ihren Bericht vorgelegt und dabei der Verwaltung ein paar Anmerkungen mit auf den Weg gegeben. So habe es etwa beim Bau am Angersteig eine nicht unerhebliche Kostensteigerung gegeben. Dort hat die Kommune zwei Häuser mit zwölf Wohnungen für Alleinstehende und Familien mit Kindern errichtet, ein soziales Projekt. Allerdings, rief Vogl nun in Erinnerung, seien die Endabrechnungen erheblich höher ausgefallen als die ursprünglichen Kostenannahmen. Die erste Schätzung habe sich noch auf knapp 2,7 Millionen Euro belaufen, bei der Vergabe waren es etwa 2,9 Millionen, am Ende mehr als 3,4 Millionen Euro. Unter anderem habe es einen teuren Kommafehler gegeben: Vom Architekten waren bei den Deckenleisten 900 laufende Meter angesetzt worden statt 9000. Mehrkosten zog auch der Hochbehälter Schwaighofen nach sich, diesmal aufgrund von Altlasten. Auch wenn so etwas immer schwierig vorherzusagen sei, bei kommenden Projekten sollten solcherlei Erfahrungen miteinbezogen werden, sagte Vogl.

Während der Prüfungen spürten die Ausschussmitglieder zudem auf, dass für sechs gemeindliche Grundstücke mit einer Gesamtfläche von mehr als 16 000 Quadratmetern kein Pachtvertrag vorliege und auch keine Pacht bezahlt worden sei. Unter der Annahme, dass durchschnittlich 100 Euro pro Hektar landwirtschaftlichen Grund bezahlt werden, entgehen der Gemeinde somit zwar nur circa 160 Euro jährlich. Die Verwaltung versuche dennoch gerade, herauszufinden, wer die Areale bewirtschafte. Vogls Vermutung war, dass vor langer Zeit entsprechende Vereinbarungen mündlich getroffen worden waren.

Zum ersten Mal seien auch die Verwaltungs- und Standesamtsgebühren geprüft worden. Für 2019 sei noch eine Zahlung über 1500 Euro an die Stadt Geretsried offen, "bitte behaltet das im Auge". Beim Vereinsheim seien noch Zahlungseingänge für 2018 ausstehend. Zuletzt gab Vogel der Verwaltung noch den Hinweis, dass sich im Königsdorfer Rathaus noch Unterschriftenstempel von Anton Demmel befänden - diese gehörten vernichtet, nachdem er nicht länger Bürgermeister der Gemeinde sei. Da es aber sonst, insbesondere auch bei der unangemeldeten Kassenprüfung, keine Beanstandungen gegeben habe, empfahl sie die Entlastung.

© SZ vom 26.11.2020 / cjk - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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