Die finanzielle Situation der Gemeinde Kochel ist alles andere als rosig: Im aktuellen Haushalt, den der Gemeinderat am Montag einstimmig und ohne Diskussion verabschiedet hat, sind Kreditaufnahmen von drei Millionen Euro vorgesehen. Damit verdoppelt sich der Schuldenstand zum Vorjahr nahezu auf 6,1 Millionen Euro und liegt damit erheblich über dem Landesdurchschnitt: Im Jahr 2013 betrug die Pro-Kopf-Verschuldung 707 Euro, in Kochel liegt sie nun mehr als doppelt so hoch bei rund 1500 Euro.
Auch die Realsteuern werden erhöht: Grundsteuer A und B steigen von bisher 320 auf 350 Punkte, die Gewerbesteuer von bisher 330 auf 350 Punkte. Damit ist Kochel unter den Gemeinden im Landkreis Spitzenreiter bei den Hebesätzen, die sonst zwischen 300 und 320 Punkten liegen. Nur die Städte Geretsried, Wolfratshausen und Bad Tölz verlangen einen höheren Satz von 380.
Der Haushalt stehe im Licht großer Investitionen, sagte Bürgermeister Thomas Holz (CSU). Allein der Investitionskostenzuschuss für das "Trimini" liegt bei 3,9 Millionen. Zudem wird viel für Infrastruktur ausgegeben. Der Geh- und Radweg zwischen Ried und Pessenbach kostet 320 000 Euro. Für Straßenbau und die Erschließung des Gewerbegebiets Pessenbach fallen heuer 400 000 Euro an. Die Sanierung der Ortskanalisation wird die Gemeinde noch einige Jahre beschäftigen. Heuer sind dafür 550 000 Euro eingestellt. Der Neubau des Bauhofs ist noch in der Planungsphase; im diesjährigen Haushalt sind dafür 300 000 Euro vorgesehen. Für Grunderwerb sind 1,1 Millionen Euro eingeplant.
Die Erhöhung der Realsteuern sei bei den Vorberatungen im Finanzausschuss kontrovers diskutiert worden, sagte Holz. "Es geht bei dieser Erhöhung aber nicht primär darum, Mehreinnahmen zu generieren." Vielmehr sei sie eine Reaktion auf die landesweite Anhebung der Realsteuer-Hebesätze auf 310 Punkte, wie sie im Rahmen einer Reform des kommunalen Finanzausgleichs vorgenommen worden war. Die Nivellierungshebesätze dienen als Berechnungsgrundlage für die Kreisumlage, welche die Gemeinden an den Landkreis zahlen müssen. Durch die Anhebung auf 310 Punkte werden alle Gemeinden bei der Kreisumlage höher belastet, auch jene, die bereits zuvor einen höheren Satz verlangt haben. Kochel muss demnach rund 62 000 Euro mehr Kreisumlage zahlen. Durch die Anhebung der Hebesätze auf 350 Punkte gleicht die Gemeinde das nun aus. Für die Bürger bedeutet dies eine Erhöhung der Grundsteuern A und B um rund neun Prozent. Die Gewerbesteuer steigt um sechs Prozent. Zuletzt waren die Hebesätze in Kochel vor zwölf Jahren erhöht worden. "Ich gehe davon aus, dass die jetzigen Sätze ähnlich lange gelten", sagte Holz.
Die Gewerbesteuer ist mit 1,6 Millionen der zweitgrößte Einnahmeposten im Haushalt. Am höchsten sind die Einnahmen aus der Einkommensteuer, die zwei Millionen ausmachen. An Schlüsselzuweisungen bekommt die Gemeinde knapp 890 000 Euro. Aus Grundstücksverkäufen soll gut eine Million in die Kasse fließen. Größte Ausgabeposten sind, neben dem Trimini, die Kreisumlage mit 1,7 Millionen und die Personalkosten mit 1,3 Millionen Euro. Für Grunderwerb plant die Gemeinde heuer Ausgaben von 1,1 Millionen Euro ein. Ein erster Haushaltsentwurf habe eine Unterdeckung von 6,8 Millionen Euro aufgewiesen, sagte Holz. Erst im dritten Entwurf sei ein tragfähiges Finanzierungskonzept erarbeitet worden, auch, "dank der guten Zusammenarbeit im Finanzausschuss". Es ruht auf drei Säulen: 1,1 Millionen ist als freie Investitionsspanne durch Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt verfügbar. Aus den Rücklagen werden gut 1,5 Millionen Euro entnommen; diese schmelzen damit um etwa die Hälfte auf rund 1,4 Millionen. Dritter Faktor ist eine Kreditaufnahme von drei Millionen Euro. Dank niedriger Zinsen sei momentan nicht der schlechteste Zeitpunkt, um in die Infrastruktur zu investieren, sagte Holz. Aber mehr als sechs Millionen Euro Schulden, das sei nicht gerade wenig. "Das müssen wir dringend im Auge behalten."