Kochel am See:Juristen befassen sich mit Trimini

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Kochel erwirkt einstweilige Verfügung gegen Kristall GmbH

Von Suse Bucher-Pinell, Kochel am See

Das Freizeit- und Erlebnisbad Trimini bleibt vorerst geschlossen. Eine Annäherung zwischen Gemeinde und Betreiber ist nicht in Sicht, stattdessen beschäftigen sich jetzt die Juristen damit. Beim Landgericht München II hat die Gemeinde eine einstweilige Verfügung erwirkt, um der Kristall trimini Kochel am See GmbH bestimmte Behauptungen zu verbieten. Demnach darf sie künftig nicht mehr behaupten, die Gemeinde sei vereinbarte Zahlungen schuldig geblieben. Andernfalls wird ein Ordnungsgeld in Höhe von 250 000 Euro fällig.

Kochels Bürgermeister Thomas Holz (CSU) wählte diesen Weg, nachdem er nach eigener Aussage mehrfach vergeblich versucht hatte, einen Verantwortlichen der Betreiberfirma zu sprechen. Diese hatte das Bad am 1. November überraschend zugesperrt und das auf einer von Hand beschriebenen Tafel am Eingang mitgeteilt. Darauf stand, dass die Gemeinde "nun nicht einmal mehr den Verlustausgleich für den Betrieb des Bades" zahle. Holz dagegen behauptet, "die Gemeinde hat stets alle Vertragsverpflichtungen sowie alle geschuldeten Zahlungen erfüllt". Die "vertragswidrige Schließung" und die "haltlose Behauptung" hätten ihn jedoch veranlasst, eine einstweilige Verfügung zu erwirken. "Jetzt müssen wir die Interessen der Gemeinde mit allen juristischen Mitteln verfolgen", sagt er. Holz drohte auch an, den Vertrag mit dem Betreiber zu kündigen und Schadensersatz geltend zu machen.

Vorher wolle er aber einen letzen Schlichtungsversuch starten. Demnächst soll ein Gespräch stattfinden, an dem Regierung von Oberbayern, Gemeinde und "Kristall" teilnehmen und das weitere Vorgehen besprechen. Die Regierung ist als Geldgeber an der Generalsanierung und Erweiterung des Trimini beteiligt, sie hat der Gemeinde zur Mitfinanzierung des millionenschweren Umbaus Fördermittel in Höhe von 2,4 Millionen Euro bewilligt und ausbezahlt.

Eigentlich sollten die Besucher schon längst im neuen Trimini baden und sich erholen können. Im Vertrag vom Mai 2011 war Juli 2013 als Termin für die Fertigstellung festgeschrieben. Stattdessen wurden die Bauarbeiten im Juli 2013 eingestellt, man hatte Geld aus einem falschen Fördertopf beantragt. Holz beschuldigt Kristall, den Baustopp verhängt zu haben. "Eine Baueinstellung seitens der Gemeinde hat es nie gegeben", beteuert er. Alle Versuche, den Betreiber dazu zu bewegen, den Bau des Bades fortzusetzen und das Bad zu betreiben, seien bisher fehlgeschlagen.

© SZ vom 18.11.2014 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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