Icking:"Wir sind nicht klamm"

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Bürgermeisterin Margit Menrad weist die von Christian Mielich vorgebrachte Kritik zurück. Der SPD-Gemeinderat entschuldigt sich

Von Claudia KoestlerVon Claudia Koestler, Icking

Die Kritiken der Ickinger Gemeinderäte reichten von "harter Tobak" und "Verunglimpfung" bis hin zur Forderung einer öffentlichen Missbilligung: Die Äußerungen, die ihr Ratskollege Christian Mielich Ende Januar bei der SPD-Jahresversammlung getroffen hatte, riefen unter den Gremiumsmitgliedern Verärgerung hervor. Unter anderem hatte Mielich davon gesprochen, dass der Glasfaserausbau eine "Verarschung der Bürger", der Arbeitskreis zum Wenzberg Taktik und die Kommune finanziell klamm sei. Die Ickinger Initiative hatte deshalb am Montag einen Antrag gestellt. Sie wollte erfahren, wie es denn nun um die Finanzlage bestellt sei.

Rund eine Woche vor der SPD-Jahresversammlung hatte Kämmerer Stefan Fischer dem Gemeinderat die Haushaltssituation erläutert. "Wir sind nicht klamm", stellte nun Bürgermeisterin Margit Menrad (UBI) noch einmal klar. Die Isartalgemeinde verfüge über Rücklagen von rund vier Millionen Euro. Entgegen der Planung für 2017 habe Icking zur Breitbandfinanzierung auch keinen Kredit über zwei Millionen Euro aufnehmen müssen, sondern konnte dem Vermögenshaushalt 1,5 Millionen Euro aus dem Verwaltungshaushalt zuführen. "Ich denke nicht, dass das für einen klammen Haushalt spricht."

Vigdis Nipperdey (Ickinger Initiative) erklärte gar: "Wenn uns deutschlandweit andere Gemeinderäte hörten, die würden denken, wir sind verrückt. Es gibt nicht viele Kommunen, die eine so unabhängige, vernünftige Finanzlage haben." Menrad erläuterte zudem noch einmal die Finanzierung des Breitbandausbaus (Amortisation nach 37 Jahren bei sieben Millionen Euro).

Mielich aber wies eine "Generaldebatte um das, was ich angeblich gesagt habe", zurück. Er habe sich zwar zum Thema Wenzberg "zu einigem hinreißen lassen". Über den Rest seines Vortrags habe er aber kein Wortprotokoll geführt. Für den Begriff "Verarschung" hingegen entschuldigte er sich. Das sei nicht der Ton, den er für sich selbst zum Maßstab nehme. Des Weiteren habe er nicht darstellen wollen, "dass wir in die Pleite rutschen", sondern dass die Gemeinde - auch die Verwaltung - stark belastet sei und er Bedenken hege, "dass wir alles auf die Reihe bekommen".

Seine Fraktionskollegin Lisa Häberlein sprang ihm schließlich bei. Es gebe eben andere Meinungen, die, wenn jemand im Gemeinderat regelmäßig "eins aufs Dach" bekomme, eben auch mal rauskämen: "Das muss man dann auch mal als andere Meinung stehen lassen, jenseits des Tons." Sie habe ihm deshalb gesagt: "Jetzt musst du aber auch als Bürgermeister kandidieren."

© SZ vom 21.02.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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