Icking:Menrad verteidigt Kosten

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Breitband: Ickinger Bürgermeisterin nimmt Stellung zur Kritik der SPD

Von Claudia Koestler, Icking

Weil die Ickinger SPD in ihrer jüngsten Publikation die "Kostenexplosion beim Breitbandnetz" anprangerte und den Bau eines eigenen Glasfasernetzes als "Ickinger Luxus-Projekt" bezeichnete, erging sich Bürgermeisterin Margit Menrad (UBI) in der Gemeinderatssitzung in Erklärungen.

Die SPD hatte in ihrem Magazin "Ickinger Schaukasten" Zweifel an der "seriösen Vorgehensweise bei der Entscheidung für dieses gemeindeeigene Projekt" angemeldet, ein Unterfangen, das "schon beim Start Fragen und Zweifel" aufkommen lasse. Denn noch im Januar 2016 wären die Kosten gemäß "persönlicher Auskunft der Gemeinde" auf 3,8 Millionen Euro beziffert worden. Im Oktober 2016 seien diese dann in einer Pressemitteilung auf 6,6 Millionen Euro gestiegen. "Das entspricht einer Kostensteigerung von 74 Prozent, und das vor dem ersten Spatenstich", kritisierten die Genossen. Es sei "naiv zu glauben, dass es bei diesen Kosten bleibt", schlussfolgerte die Ickinger SPD. Folglich sei die Bürgerbefragung mit dem Titel "700 für Icking", die zur Entscheidung für das gemeindeeigene Glasfasernetz geführt habe, aus zwei Gründen unseriös gewesen: Die während der Bürgerbefragung genannten Investitionskosten seien nicht realistisch gewesen. Zudem sei die Aussage, die Teilnehmer würden einen kostenlosen Hausanschluss erhalten, "falsch oder zumindest leichtfertig", denn die Bürger würden als Steuerzahler die Investition mittragen.

"Seit dem Erscheinen des ,Schaukastens' der SPD bin ich sehr oft auf die Kostensteigerung im Breitband angesprochen worden", sagte Menrad. Diese sei "ohne Zweifel erheblich, mir wäre es anders auch lieber". Doch sie sei eben auch erklärbar: Die erste Machbarkeitsstudie mit der Angabe von 3,8 Millionen Euro habe sich lediglich auf Ickings Hauptorte bezogen. Inzwischen habe sich aber der Gemeinderat entschlossen, alle Orte der Gemeinde mit anzuschließen. Zudem sei der kostenlose Hausanschluss angeboten worden, weil die Gemeinde von Vodafone eine nutzerabhängige Pacht erhält, und diese Pacht wiederum refinanziere das gemeindeeigene Netz. Ende Juli 2016 sei "jedem in der Gemeindeverwaltung klar gewesen", dass die tatsächlichen Baukosten brutto 6,6 Millionen Euro betragen würden. Eine Aussage über 4,8 Millionen hätte in der Gemeindeverwaltung niemand getätigt, betonte Menrad. In der Sitzungsvorlage vom September dieses Jahres sei zwar von 5,5 Millionen Euro die Rede gewesen, sagte sie. Dabei habe es sich aber um reine Tiefbaukosten gehandelt. Seit dem Spatenstich rechne die Gemeinde noch immer mit 6,6 Millionen Euro, allerdings eben brutto. Da die Gemeinde vorsteuerabzugsberechtigt sei, lägen die Kosten nach Steuern bei rund 5,5 Millionen, erklärte sie.

"Auch wenn die Kosten jetzt deutlich höher sind, so denke ich, dieses Vorhaben ist gerechtfertigt", schlussfolgerte Menrad. Es diene nicht nur der Daseinsvorsorge: "In vielen Bereichen, zum Beispiel bei Stromtrassen, überlegt man die Rekommunalisierung." Icking habe ein System gewählt, in ein eigenes Netz zu investieren und nicht eines zu bezuschussen, "das letztlich einem Telefonanbieter gehört".

© SZ vom 19.12.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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