Haushalt :Glänzende Einnahmen

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Bad Tölz hat gut sechs Millionen Euro für Investitionen übrig

Von Klaus Schieder, Bad Tölz

Seit 18 Jahren stellt Hermann Forster den Haushalt der Stadt Bad Tölz auf. Aber noch nie sahen die Zahlen für den Kämmerer dermaßen erfreulich aus wie 2018. "Die Einnahmesituation war in meiner Zeit niemals so gut, wie sie im Moment ist", sagte er im städtischen Haupt- und Finanzausschuss, als er die Eckwerte des neuen Etats erläuterte. Die wichtigste Marke: Bad Tölz hat heuer rund 6,1 Millionen Euro für Investitionen übrig, das sind 1,1 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Diese hohe Zuführung zum Vermögenshaushalt kommt gelegen, denn im Finanzplan sind heuer gut 8,75 Millionen Euro vorgesehen. Diese Investitionsliste billigten die Stadträte ohne Gegenstimme. Der Gesamthaushalt wird erst noch vorgestellt.

Zu den Großprojekten zählt die Erneuerung von zwei Tölzer Grundschulen. Bis 2021 sind 4,3 Millionen Euro für die Lettenholzschule eingeplant, wobei derzeit nicht feststeht, ob die Gebäude zu sanieren sind oder gleich neu gebaut werden müssen. "Wir haben sie damals von den Amerikanern übernommen und hergerichtet, aber an der Substanz nichts gemacht", sagte Forster. Für die Jahnschule sind 4,5 Millionen Euro vorgesehen. Das Geld soll in eine neue Turnhalle, eine neue Aula, einen neuen Klassentrakt und einen neuen Proberaum für die Tölzer Stadtkapelle fließen. Wie der Kämmerer mitteilte, denke man auch über einen zweigruppigen Kindergarten auf dem Schulgelände nach.

In die neue Boulderhalle neben dem Kletterzentrum auf der Flinthöhe steckt die Stadt heuer 1,2 Millionen Euro, den Innenausbau übernimmt der DAV-Trägerverein. Die fünf Garagen, die sich auf dem Bauplatz befinden und abgerissen werden, sollen Forster zufolge auf einem Grundstück der Stadtwerke beim Heizwerk neu entstehen. Knapp eine halbe Million Euro gibt die Stadt bis 2021 den Feuerwehren Bad Tölz und Ellbach, die damit zwei neue Fahrzeuge, 90 Meldempfänger und eine Schlauchpflegeanlage anschaffen können. 550 000 Euro werden für die neue, einspurige Bahnbrücke über die Gaißacher Straße bereitgestellt. Forster bezweifelt, dass der Bau schon dieses Jahr beginnen wird. Das müsse erst mit der Bahn abgesprochen werden, sagte er. 490 000 Euro kostet eine neue Halle für Straßenkehricht neben dem Klärwerk. Nochmals 300 000 Euro tauchen für die Generalsanierung des Rathauses auf, die nun insgesamt rund 9,7 Millionen Euro kostet. Dies liegt laut Forster daran, dass der Bauzustand des alten, denkmalgeschützten Trakts "eklatant schlechter" gewesen sei als angenommen.

Im neuen Finanzplan erscheinen erstmals auch Ausgaben für das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK), das kommende Woche im Stadtrat präsentiert wird. Vor allem für eine neue Straßenbeleuchtung in der Altstadt. 2018 seien aber "noch keine Haushaltsansätze drin", monierte Peter von der Wippel (FWG). "Da hätte ich gerne mehr Zug dahinter." Willi Streicher (SPD) forderte, dass das Thema bezahlbarer Wohnraum mit den drei neuen Häusern an der Osterleite "nicht auf einer Tonspur" bleiben dürfe. "Da muss man dranbleiben."

© SZ vom 22.02.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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