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Haushalt:Bad Tölz investiert gut zwölf Millionen Euro

Kindergarten an der Jahnstraße

Rund 4,1 Millionen Euro kostet der viergruppige Kindergarten, der in Holzbauweise auf dem Gelände der Jahnschule entstehen soll. Planzeichnung: Stadt Bad Tölz

Im Finanzplan bis 2023 schlagen das Großprojekt Jahnschule und das Wohnhaus an der Königsdorfer Straße zu Buche

Langsam mehren sich die Zeichen, dass die üppigen Jahre für die Finanzen der Stadt Bad Tölz bald vorbei sein könnten. Im Haushalt für 2020 plant Kämmerer Hermann Forster mit einer Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt von 5,6 Millionen Euro, dies sind 200 000 Euro weniger als im Vorjahr. Und die Investitionsrate wird in den nächsten drei Jahren nach Forsters Berechnungen immer weiter sinken - bis auf 3,9 Millionen Euro. Heuer gibt Bad Tölz aber noch mal richtig Geld aus: Insgesamt 12,27 Millionen Euro fließen in diverse Vorhaben.

Die große Summe komme zustande, "weil wir mit vielen Projekten von der Planung jetzt in die Umsetzung kommen", sagte Forster am Dienstag im Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrats. Eines davon ist der Neubau eines Mehrfamilienhauses an der Königsdorfer Straße, der im Frühjahr beginnen soll. Die Stadt will dort für rund 3,77 Millionen Euro neun Wohnungen schaffen, in denen Familien zu bezahlbaren Mieten leben sollen. Alleine dafür sind 1,2 Millionen Euro im Haushalt für dieses Jahr vorgesehen.

Zu Buche schlägt jedoch vor allem das Großprojekt auf dem Areal der Jahnschule. Der viergruppige Kindergarten, der im Süden des Geländes entstehen soll, kostet circa 4,1 Millionen Euro. Eine Million sind heuer eingeplant. "Das geht dieses Jahr los, 2021 soll der Kindergarten fertig und belegt sein", so Forster. In den Gesamtkosten seien auch die Freiflächengestaltung, der neue Parkplatz und die Kanalverlegung eingepreist. Im Sommer sollen auf dem Schulareal der Klassentrakt und die Turnhalle abgerissen werden, wofür 400 000 Euro im Etat stehen. Der Abbruch der restlichen Klassenzimmer folgt erst 2024. Kommendes Jahr beginnt der Neubau der Turnhalle samt Trakt mit Klassenzimmern, Mittagsbetreuung und einem Probenraum für die Stadtkapelle, sowie der Aula. Gesamtkosten: circa zehn Millionen Euro. Die Fördermittel dürfte sich auf etwa 3,2 Millionen Euro belaufen. Für 2020 hat die Stadt erst einmal 500 000 Euro bereitgestellt, die dicken Brocken folgen in den nächsten Jahren.

Weitere Vorhaben sind die Neugestaltung des Entdeckerpfads auf dem Blomberg, wofür 100 000 Euro eingeplant sind, der Umbau des kleinen Parks "Taubenloch" an der Isar (380 000 Euro) und des Bürgergartens unterhalb des Rathauses (100 000 Euro). Hinzu kommen diverse Kanalbaumaßnahmen am Hintersberg, der Bairawieser Straße, der Arzbacher Straße, der Rieschstraße, der Kirchsteinstraße. Für 2021 und die Jahre danach hat Kämmerer Forster auch Geld für einen neuen Kreisverkehr vor dem Bahnhof (insgesamt 550 000 Euro) und vor der Tourist-Information am Max-Hoefler-Platz (rund 800 000 Euro) vorgesehen. Wann und in welcher Reihenfolge diese beiden Vorhaben realisiert werden, ist unklar. Gut eine Million Euro fließen dem Finanzplan zufolge noch in die Tilgung von Schulden.

Die Investitionsrate macht nur knapp die Hälfte der geplanten Ausgaben von mehr als zwölf Millionen Euro aus. Um den Haushalt auszugleichen, will Forster 2,34 Millionen Euro aus den Rücklagen nehmen und 2,96 Millionen Euro aus dem Verkauf von Grundstücken erlösen. Für das Mehrfamilienhaus an der Königsdorfer Straße nimmt er 2020 und 2021 ein Förderdarlehen von je 500 000 Euro auf.

Ein Streit entzündete sich an der Umgestaltung des Altstadtviertels Gries, die in drei Bauabschnitten erfolgen soll und circa drei Millionen Euro kosten dürfte. Die Freie Wähler Gemeinschaft (FWG) vermissten in Forsters Liste einen Ansatz für ein neues Parkdeck auf dem Stellplatz vor den Tölzer Stadtwerken. Da durch den Umbau des Quartiers dort viele Stellflächen wegfielen, müsse man ein klares Signal an die Anwohner im Gries senden, dass der Stadtwerke-Parkplatz aufgestockt werde, forderte Margot Kirste. "Wir haben in Tölz keinen Parkplatz zu viel." Für Franz Mayer-Schwendner wäre ein solches Zeichen verfrüht. Die Bauabschnitte zwei und drei stünden aus - "das dauert ja noch", meinte der Bürgermeisterkandidat der Grünen. Phase eins ist der Umbau des Jungmayrplatzes, der heuer beginnt. Dafür sind 310 000 Euro vorgesehen.

Kritik übte auch Anton Mayer (CSU). Für die Bewegungshalle, die der TV Bad Tölz neben dem Jahnschulareal bauen möchte, sollte die Stadt 50 000 Euro für die Planung in ihrem Finanzplan stehen lassen. Dieses Signal, das ein Ansporn sei, sollte man dem Turnverein geben, befand Mayer. Dafür plädierte auch Ulrike Bomhard (FWG). Dem hielt Bürgermeister Josef Janker (CSU) entgegen, dass nicht klar sei, welche Art von Sporthalle wirklich entstehe - "ob es eine Spaßhalle wird, oder doch eine Einfachhalle".

© SZ vom 13.02.2020
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