Gewerbesteuer wird kompensiert:Millionen für die Kommunen

Der Freistaat Bayern kompensiere die durch die Corona-Pandemie entstandenen Ausfälle bei der Gewerbesteuer in vollem Umfang: Darauf weist der Bad Heilbrunner CSU-Landtagsabgeordnete Martin Bachhuber hin. Er erklärt, 19 der 21 Kommunen im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen profitierten mit einer Summe von insgesamt mehr als 7,9 Millionen Euro. Obwohl die ermittelten Gewerbesteuerausfälle in Bayern mit rund 2,18 Milliarden Euro geringer als erwartet ausfielen, würden die zugesagten 2,4 Milliarden Euro trotzdem vollständig an die Kommunen weitergeleitet.

Im Einzelnen erhalten laut Bachhuber Bad Heilbrunn 65 367 Euro, Bad Tölz 377 158 Euro, Benediktbeuern 53 923 Euro, Bichl 66 920 Euro, Dietramszell 261 364 Euro, Egling 46 938 Euro, Gaißach 91 931 Euro, Geretsried 3,02 Millionen Euro, Greiling 19 846 Euro, Jachenau 32 156 Euro, Kochel am See 316 498 Euro, Königsdorf 1,2 Millionen Euro, Lenggries 402 647 Euro, Münsing 488 289 Euro, Reichersbeuern 133 526 Euro, Sachsenkam 8271 Euro, Schlehdorf 85 815 Euro, Wackersberg 95 083 Euro und Wolfratshausen 1,12 Millionen Euro.

Zur Berechnung dieses Ausgleichs sei für jede Gemeinde das erwartete Gewerbesteueraufkommen 2020 mit dem durchschnittlichen Aufkommen der Jahre 2017 bis 2019 verglichen und, um eine Gleichbehandlung zu erzielen, um eine fiktive Gewerbesteuerumlage bereinigt worden. Bachhuber zeigt sich mit diesem Vorgehen sehr zufrieden: "Auf diese Weise sorgen wir für Stabilität in den Kommunalfinanzen und erhalten auch in einer schwierigen Phase die einzigartige Investitionskraft unserer Kommunen."

© SZ vom 02.01.2021 / SZ - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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