Geretsried:Viel plus X

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Bürgermeister Müller (CSU) lässt die kommunalen Asylkosten schätzen

Die Stadt Geretsried wird nach bisherigem Planungsstand im kommenden Jahr 235 000 Euro für die Betreuung und Integration der Flüchtlinge ausgeben, die auf ihrem Gebiet untergebracht sind. Das hat Stadtkämmerer Helge Balbiani dem Stadtrat am Dienstag im Auftrag von Bürgermeister Michael Müller (CSU) vorgerechnet. Müller hatte zuvor im Kreistag beklagt, dass die Bundes- und die Staatsregierung die Kommunen finanziell im Stich ließen, und war dann mit Vorwürfen konfrontiert worden, dass bei den Kommunen gar keine Kosten ankämen.

Die Ausgaben für die Unterbringung trage tatsächlich vollständig der Kreis, gestand Müller nun zu - aber alles, was darüber hinausgehe, müsse eine Kommune allein aufbringen. Also "alles, was gute Integrationsarbeit ausmacht", sagte er im Stadtrat. Der hat kürzlich eine Ganztagsstelle geschaffen, um die ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer zu koordinieren. Auch unterstützt er das Projekt "Integration Aktiv Geretsried" und beteiligt sich an einer Stelle im Verein "Hilfe von Mensch zu Mensch". Diese 2,7 Stellen kosten die Stadt im kommenden Jahr 189 000 Euro; die übrigen 46 000 Euro errechnen sich daraus, dass neun Flüchtlingskinder die Grundschule und 24 die Mittelschule besuchen.

Wie sich die Kosten entwickeln könnten, zeigte Balbiani an Rechenbeispielen, die auf Schätzungen beruhen. Lebten bis Ende des kommenden Jahres 5000 Flüchtlinge im und nähme Geretsried gemäß seiner Quote 1000 davon auf, so müsste die Stadt wohl für fünf Mitarbeiter-Stellen 661 000 Euro ausgeben. Die Schülerzahl stiege, auch müsste Wohnraum für anerkannte Flüchtlinge geschaffen werden - für bis zu 20 000 Euro pro Person, schätzte der Kämmerer. Bei 1000 Flüchtlingen und einer Anerkennungsquote von 35 Prozent würde eine Bruttogeschossfläche von 1365 Quadratmetern benötigt. Unterm Strich prognostizierte Balbiani, dass die Stadt 40 Millionen Euro brauchen werde. Die 221 Flüchtlinge, die bereits in der Stadt seien, würden rund neun Millionen Euro Unterbringungskosten verursachen. Balbiani: "Eine Annäherung, aber nicht immer ganz falsch." Müller sagte, dass die Bundesrepublik das zwar leisten könne, "aber nicht in der jetzigen Konstellation".

Der CSU-Landtagsabgeordnete Martin Bachhuber aus Bad Heilbrunn sagt, der Freistaat leiste in der Asylpolitik "Einmaliges". Für den Nachtragshaushalt 2015/16 seien soeben 3,4 Milliarden Euro beschlossen worden. Sozialarbeit, wie Geretsried sie leiste, werde damit aber "nicht abgedeckt".

© SZ vom 29.10.2015 / thek, fam - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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