Finanzen sind stabil:Solvente Kurstadt

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Trotz außerplanmäßiger Ausgaben ist in Bad Tölz kein Nachtragshaushalt nötig. Auch die Rücklagen bleiben erhalten

Von Petra Schneider, Bad Tölz

Die finanzielle Lage der Stadt Bad Tölz ist nach wie vor stabil. "Dieser Haushalt läuft in geordneten Bahnen", sagte Kämmerer Hermann Forster am Dienstag im Stadtrat. Trotz außerplanmäßiger Ausgaben sei ein Nachtragshaushalt nicht erforderlich: Mehrausgaben von rund 1,8 Millionen Euro könnten durch Einsparungen und Mehreinnahmen ausgeglichen werden. Dadurch ergebe sich sogar ein Überschuss von 610 000 Euro. Geplante Rücklagenentnahmen in etwa der gleichen Höhe sind aus Sicht des Kämmerers deshalb nicht nötig.

Der Schuldenstand der Stadt ist dennoch hoch: Er liegt zum Jahresende voraussichtlich bei 11,5 Millionen Euro. Dem stehen Rücklagen von voraussichtlich 6,5 Millionen Euro gegenüber. Forster mahnte zu sparsamem Wirtschaften: Die Gratwanderung zwischen "notwendigen, zukunftsträchtigen Investitionen und tragbarer Verschuldung" müssten in "gesunder Balance" gehalten werden. Dies gelte auch für anstehende Investitionen in die Spa- und Wellnessanlage Natura Tölz. Die Stadträte folgten den Empfehlungen des Finanzausschusses und genehmigten die außerplanmäßigen Ausgaben einstimmig.

Zu den größten Posten gehört der Erwerb von Grundstücken, für die die Stadt eine halbe Million mehr ausgibt, als geplant. Auch für die außerordentliche Tilgung von Darlehen werden knapp 180 000 Euro aufgewendet. "Wir können uns die Entschuldung momentan leisten", sagte Forster. Ein Lkw mit Ladekran für den Betriebshof wird um 187 000 Euro teurer. Bisher nicht eingeplant war die Sanierung des Kanalanschlusses für das Reha-Zentrum Isarwinkel, die 160 000 Euro kosten wird. Das Gebäude gehört der Stadt, die Sanierung müsse dringend noch in diesem Jahr erfolgen. "Sonst läuft das Abwasser womöglich nicht mehr ab", sagte Forster. Dass unter dem Strich trotzdem ein Überschuss bleibt, ist Mehreinnahmen bei den Steuern und Grundstücksverkäufen zu verdanken: Wegen der guten Konjunktur nimmt die Stadt voraussichtlich 900 000 Euro mehr an Gewerbesteuer und 750 000 Euro zusätzliche Einkommenssteuer ein. Der Verkauf bebauter Grundstücke bringt eine Viertelmillion. Ein Griff in die Rücklagen ist nach Ansicht des Kämmerers nicht nötig. Diese erhöhen sich im Vergleich zum Vorjahr voraussichtlich leicht auf 6,5 Millionen. Die Aufnahme des geplanten Darlehens über 1,8 Millionen für die Wohnanlage an der Osterleite hält Forster für erforderlich. Die Schulden zum Jahresende lägen dann bei knapp 11,5 Millionen Euro - und wären fast doppelt so hoch, wie noch Ende 2015.

Von 2011 bis 2015 seien die Schulden allerdings auf fast die Hälfte reduziert worden. Zudem sei eine schnelle Rückzahlung von Darlehen für den Rathausumbau und die Gemeinschaftsunterkunft an der Anton-Höfter-Straße geplant. Prognosen für die Folgejahre hält Forster für schwierig: Unklar sei etwa, wie sich die Kosten für die Integration von Flüchtlingen auswirkten. Wegen steigender Sozialausgaben rechnet der Kämmerer in den kommenden Jahren trotz stärkerer Beteiligung des Bundes nicht mit einer Reduzierung von Bezirks- und Kreisumlage.

© SZ vom 28.09.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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