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Dietramszell investiert:Höchststand bei den Finanzen

Katharina Laß Dietramszell

Sie erntete von den Mitgliedern des Dietramszeller Gemeinderats Lob für den Haushalt, dieser sei ein transparentes Zahlenwerk: Kämmerin Katharina Laß.

(Foto: Manfred Neubauer)

Gemeinde billigt Haushalt mit einem Volumen von fast 17 Millionen Euro

Der Haushalt der Gemeinde Dietramszell wartet heuer mit Rekordzahlen auf: Mit einem Gesamtvolumen von 16,6 Millionen erreicht er den höchsten Stand der vergangenen zehn Jahre. Auch die Rücklagen sind mit rund 4,9 Millionen Euro so hoch wie noch nie. Dass die Gemeinde ein sattes Polster aufbauen konnte, liegt zum einen an der positiven Entwicklung der Steuereinnahmen, zum anderen auch daran, dass Aufträge für geplante Investitionen wegen der boomenden Baubranche nicht vergeben werden konnten. So wird sich etwa die Generalsanierung der Schule mindestens noch zwei Jahre hinziehen.

Ohne Rückgriff auf die Reserven geht es heuer nicht: Eine Entnahme von knapp 1,5 Millionen ist geplant; dadurch sinken die Rücklagen zum Jahresende auf 3,5 Millionen. Wegen des hohen Guthabens musste die Gemeinde im vergangenen Jahr Negativzinsen in Höhe von knapp 800 Euro zahlen. Neue Schulden sind heuer nicht geplant. Derzeit liegt der Schuldenstand bei 2,1 Millionen, das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von rund 390 Euro; Dietramszell liegt damit deutlich unter dem bayernweiten Durchschnitt von 695 Euro. "Unser Haushalt ist pflichtbewusst, vorausschauend und leistungsstark", bilanzierte Bürgermeisterin Leni Gröbmaier (BLD) am Dienstag im Gemeinderat. Das entbinde die Gemeinde nicht vom sparsamen Wirtschaften. Lob gab es für das transparente Zahlenwerk von Kämmerin Katharina Laß, das der Gemeinderat einstimmig billigte.

Zu den größten Investitionen in der Gemeinde gehört die Schulhaussanierung: Mit Haushaltsresten aus den Vorjahren stehen 800 000 Euro zur Verfügung. Auf "unbestimmte Zeit verschoben, sei die Sanierung des D-Baus der Schule, sagte Laß. Für den Anbau des Kindergartens in Linden, die vorübergehende Unterbringung einer Gruppe im Sportheim Lehards sowie den Neubau des Kindergartens in Ascholding sind heuer 1,3 Millionen eingeplant. Für den Straßenbau sind 795 000 Euro veranschlagt, für den Hochwasserschutz Bairawies stehen 410 000 Euro zur Verfügung, für die Wasserversorgung in Obermühltal und Unterleiten 1,1 Millionen. Damit Grundstücke für eine Vergabe im Einheimischenmodell gekauft werden können, stellt die Gemeinde 200 000 Euro in den Haushalt ein. Für den Breitbandausbau sind heuer 160 000 Euro eingeplant. Die größte Einnahmequelle ist die Einkommenssteuer (vier Millionen Euro), die seit 2010 kontinuierlich gestiegen ist. Bei den Gewerbesteuereinnahmen habe sie mit 1,5 Millionen Euro "zurückhaltend geplant", sagte Laß. Die Steuerkraft der Gemeinde sei gegenüber dem Vorjahr um rund 17,5 Prozent gestiegen - mit negativen Folgen für die Schlüsselzuweisungen: So bekommt Dietramszell heuer rund 500 000 Euro und damit 300 000 Euro weniger als im Vorjahr. Auch mit Einnahmen aus dem Verkauf von Grundstücken in Linden, Bairawies und Ascholding kann die Gemeinde rechnen. Weil noch nicht für alle Grundstücke beschlossen wurde, ob sie frei oder im Einheimischenmodell verkauft werden, wurde ein moderater Ansatz von insgesamt 1,5 Millionen Euro eingestellt.

Die höchsten Ausgaben verursachen in Dietramszell der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand, also der Unterhalt gemeindlicher Grundstücke und Liegenschaften (3,7 Millionen). Gefolgt von der Kreisumlage, mit fast drei Millionen "erstmals der zweitgrößte Ausgabeposten", wie Laß sagte.

Wie die Finanzplanung bis 2022 zeigt, sind die Investitionen nur durch Rücklagenentnahmen zu finanzieren. 2021 ist zudem ein Kredit von zwei Millionen Euro wahrscheinlich. Hubert Prömmer (Grüne) betonte, dass das Ziel "Schuldenfreiheit" sein müsse. Michael Häsch (CSU) mahnte an, die Einnahmen zu erhöhen, etwa durch ein "kleines Gewerbegebiet." Josef Hauser (FW) kritisierte, dass die Dorferneuerung rund 1,7 Millionen Euro kosten werde. Anders als bei Pflichtaufgaben könne man bei diesen Ausgaben sparen.

"Wir brauchen keinen Waldparkplatz in Luxusausführung und keine Busschleife für Gelenkbusse, die nie kommen werden", schimpfte er. Hauser plädierte dafür, bereits jetzt einen Kredit aufzunehmen, um sich die günstigen Zinsen zu sichern. Wegen der hohen Rücklagen "müsste man eine Kreditaufnahme bei der Rechtsaufsicht im Landratsamt sehr gut begründen", sagte Laß. Der Leitzins werde 2019 nicht geändert, betonte Gröbmaier, "und wir brauchen heuer keinen Kredit". Falls ein Nachtragshaushalt nötig werde, könne man über eine Kreditaufnahme immer noch im Herbst entscheiden, ergänzte Häsch.