Bad Tölz: Stadtrat:Janker setzt Referenten durch

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Der Stadtrat kritisiert den Alleingang von Bürgermeister Janker bei der Referentenauswahl. Vor allem eine Personalie sorgt für Unmut.

Klaus Schieder

Normalerweise dauert es nur wenige Minuten, wenn ein Stadtrat seine Referenten bestellt. Die Kandidaten sind bekannt, ihre Nominierung ist unter den Fraktionen abgesprochen, die Abstimmung im Plenum nur mehr eine Formsache. In Bad Tölz lief die Wahl der beiden Beauftragten für Wirtschaft und Sport in der Sitzung am Dienstag dagegen holprig.

Ingo Mehner wird neuer Sportreferent. Einige Stadträte hatten bei diesem Posten eher an Willi Streicher gedacht. (Foto: Manfred Neubauer)

Bürgermeister Josef Janker (CSU) hatte seinen Stellvertreter Andreas Wiedemann (FW) für die Wirtschaft und Stadtrat Ingo Mehner (CSU) für den Sport auserkoren - ohne zuvor die Fraktionssprecher zu Rate zu ziehen. Franz Mayer-Schwendner (Grüne) kritisierte, es sei "eine Frage des Stils, dass man vorher darüber gesprochen hätte". Nichtsdestoweniger stimmte der Stadtrat schlussendlich für die beiden Kandidaten.

Mit Wiedemann will der Tölzer Bürgermeister "ein Zeichen setzen, wie wichtig uns diese Position ist". Sein Stellvertreter sieht sich für diese Aufgabe gut gerüstet. Er habe schon "ein gewisses Netzwerk im Hintergrund", sagte der Zweite Bürgermeister. Die Wirtschaft sei "der wichtigste Bereich in der Stadt, der vom Stadtrat nie so richtig besetzt worden ist".

Die Aufgabe des Referenten umriss Janker ganz kurz: Er solle die Betriebe besuchen und in Erfahrung bringen, was sie sich von der Stadt wünschen. In den Unternehmen komme es sehr gut an, "wenn von der politischen Seite jemand da ist", sagte der Rathauschef.

Max Frey (FW) zeigte sich von der Nominierung Wiedemanns "überrascht". Er monierte, dass "alles blitzschnell gegangen" sei. Für Mayer-Schwendner ist es nicht unbedingt nötig, dass Jankers Stellvertreter das Etikett als Wirtschaftsreferent trägt. "Viel höher als Zweiter Bürgermeister geht es nicht mehr", sagte er. Janker verteidigte seine Vorgehensweise mit dem Hinweis, dass er schon in der Stadtratssitzung im Juni den Wunsch geäußert habe, die beiden Referentenposten zu besetzen. Die Auswahl der Personen habe er "nicht mit den Fraktionsvorsitzenden abgesprochen", räumte er ein. Doch wem dies nicht behage, könne nun mit Nein stimmen. Dies tat im Fall Wiedemann nur Josef Gerg (CSU).

Die Aufgabe als Sportreferent, die vordem Wiedemann inne hatte, übernimmt Ingo Mehner. Nach Mayer-Schwendners Dafürhalten gäbe es für diesen Posten "andere, die sich mehr aufgedrängt hätten". Konkret nannte er Willi Streicher (SPD), der in den Sportvereinen vom Eishockey bis zum Fußball "mehr verankert" sei. Streicher selbst hätte an dieser Aufgabe "wirklich Interesse gehabt", wie er sagte.

Das Amt als Familienbeauftragter, das ihm Janker angetragen hatte, lehnte der Sozialdemokrat ab. Dies betrachte er - anders als den Sport - "eher als belastend", so Streicher. Den Antrag von Mayer-Schwendner, die Wahl zu verschieben und die Personalien noch mal intern zu beraten, verwarf der Stadtrat mit sieben Gegenstimmen. Ebenso den Vorschlag von Ulrike Bomhard und Margit Kirste (beide FW), zwei Sportbeauftragte mit Ingo Mehner und Willi Streicher zu bestellen. Dagegen votierten 13 Stadträte.

Auch Streicher mochte davon nichts wissen. "Da hätte man vorher drüber reden müssen", sagte er. Den Referentenposten traut sich Mehner allemal alleine zu. Er finde es "sehr interessant", wenn er nach 25 Jahren Mitgliedschaft in Tölzer Sportvereinen für nicht prädestiniert gehalten werde, sagte er. Seine Wahl erfolgte mit fünf Gegenstimmen.

© SZ vom 28.10.2010 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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