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Urteil gegen Stadt München:Gericht hebt Verbot von Pegida-Demo auf

Pegida-Demonstration

Pegida darf an der Münchner Freiheit demonstrieren. Zuletzt hatten die Anhänger des fremdenfeindlichen Bündnisses auch vor dem Rathaus demonstriert.

(Foto: dpa)

Die Anhänger des islamfeindlichen Bündnisses dürfen am heutigen symbolträchtigen 9. November an der Münchner Freiheit demonstrieren.

Eilantrag stattgegeben: Pegida darf an diesem symbolträchtigen Montag wie angemeldet an der Münchner Freiheit demonstrieren. Das Verwaltungsgericht hat den für heute geplanten "Spaziergang" des islamfeindlichen Bündnisses erlaubt. Die Demo beginnt mit einer Kundgebung um 19 Uhr, danach laufen die Anhänger zum Siegestor und zurück.

Pegida hatte sich mit Rechtsmitteln gegen das Demonstrationsverbot der Stadt München gewehrt. Beim Verwaltungsgericht war am Freitag ein Eilantrag auf Zulassung der angemeldeten Versammlung am Montag eingegangen.

KVR hatte Demo verboten

Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) hatte dem Bündnis zuvor eine Absage für die Demo erteilt und diese auf den 10. November verlegt. Die Behörde befürchtet "hetzerische Thesen und antisemitische Provokationen". Die Versammlungen seien abgesagt worden, um "die Würde der Opfer des NS-Regimes zu schützen". Der Platz Münchner Freiheit erinnert an die Widerstandsgruppe "Freiheitsaktion Bayern". Bereits im Oktober war eine für den 9. November angemeldete Versammlung an der Feldherrnhalle verlegt worden.

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 brannten Synagogen in ganz Deutschland. Jüdische Bürger wurden von den Nationalsozialisten misshandelt, ihre Geschäfte und Wohnungen demoliert.

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"Wir wollen uns nicht austricksen lassen"

Die vom Verein "München ist bunt" gemeinsam mit dem "Bündnis für Toleranz" organisierte Gegen-Demo soll auf jeden Fall an der Feldherrnhalle stattfinden. "Wir wollen uns von Pegida nicht austricksen lassen", hatte "München ist bunt"-Chefin Micky Wenngatz erklärt.

Bei der Veranstaltung unter dem Motto "Die Opfer ehren, den Anfängen wehren", die um 17 Uhr beginnt, soll es deutlich ruhiger zugehen als bei Protest-Demos üblich. Schauspieler von Kammerspielen und Residenztheater, darunter Manfred Zapatka und Bibiana Beglau, wollen aus Texten mit Bezug zum 9. November lesen.

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