Süd-SPD:Schimpfen, Schreien, Brüllen

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Schwere Krise in der Süd-SPD: Stimmkreisvorsitzender Michael Leonhart wirft wegen Adelheid Rupp sein Parteiamt hin.

Berthold Neff

Schwere Vorwürfe gegen die umstrittene Münchner SPD-Landtagsabgeordnete Adelheid Rupp: Sie soll bei einer Sitzung des Landtagsstimmkreises 103 (München-Süd) den Vorsitzenden, Stadtrat Michael Leonhart, und die Kassiererin Ilse Holzbauer beschimpft und angebrüllt haben. Beide traten nach Informationen der Süddeutschen Zeitung deshalb von ihren Parteiämtern zurück.

Michael Leonhart wirft wegen Adelheid Rupp das Handtuch. (Foto: Foto: SZ)

Aus mehreren Dokumenten, die der SZ vorliegen, geht hervor, dass Adelheid Rupp in der Sitzung des geschäftsführenden Landtagsstimmkreis-Vorstands rabiat vorgegangen ist. Michael Leonhart schildert in einer E-Mail an Parteifreunde, in der er seinen Rücktritt begründet, den Ablauf dieser Sitzung. Nachdem die stellvertretende Vorsitzende Isabelle Schuppener den Punkt "Political Correctness und Umgangsformen" auf die Tagesordnung gesetzt hatte, soll Rupp mehr als zwei Stunden lang ihn und Ilse Holzbauer beschimpft haben. Die Abgeordnete habe, so Leonhart, "Ilse Holzbauer und mich über zwei Stunden tatsächlich niedergebrüllt und -geschrien und beschimpft". Es seien sogar Sätze wie "Du kotzt mich an" gefallen. Leonhart wertet diesen Abend so: "Es war ein geplanter Akt heftiger psychischer und verbaler Gewalt." Auf Anfrage der SZ lehnte Leonhart eine Stellungnahme ab und sagte lediglich: "Dies ist ein parteiinterner Vorgang, den ich nicht öffentlich diskutieren will". Adelheid Rupp war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Wie der SZ aus anderen Quellen bestätigt wurde, soll Rupp in äußerst harscher Manier Leonhart vorgeworfen haben, er habe zu wenig geleistet und habe lieber über Finanzen geredet statt über politische Themen. In seiner Mail versichert Leonhart, er habe Adelheid Rupp bei der Aufstellung zum Landtag "ohne Wenn und Aber" unterstützt, "auch inhaltlich hatten wir nie große Differenzen". Selbst wenn Rupp mit ihren Vorwürfen Recht hätte - "dieses Vorgehen ist einer Abgeordneten unwürdig, und vor allem ist es unserer Partei unwürdig". Leonhart in dieser Mail: "Unsere Partei sollte ein gewalt- und angstfreier Raum sein."

Leonhart, SPD-Stadtrat seit 2002, stößt mit seinem Rücktritt beim Münchner SPD-Chef Franz Maget auf Verständnis. In einem Brief an Leonhart schreibt Maget, er könne die Entscheidung "sehr gut verstehen". Maget: "Leider machen viele immer wieder ähnliche Erfahrungen und wollen das verständlicherweise und zunehmend nicht mehr so hinnehmen." In dem Brief begründet Maget auch, weshalb er der Stimmkreiskonferenz am Donnerstag (in der Gaststätte "Zur Freundschaft") entgegen seiner früheren Zusage fernblieb. Er wolle, so Maget, "nicht Teil auch noch dieses Konfliktes mit Adelheid werden, ich hatte davon in der Vergangenheit wirklich genug".

Maget bezieht sich auf den Streit, den Rupp Anfang des Jahres vom Zaun gebrochen hat. Sie brachte sich öffentlich für den SPD-Landesvorsitz ins Gespräch und drängte Franz Maget, den Fraktionsvorsitz im Landtag bereits jetzt zu räumen. Die Fraktion warf ihr daraufhin "unsolidarisches Verhalten" vor, verpasste ihr förmlich eine Rüge und zwang sie, zwei ihrer Posten abzugeben, den der frauenpolitischen Sprecherin und den als Verantwortliche im Landesbank-Kontrollgremium. Damals musste sie sich auch entschuldigen.

Rupps Stil hatte im Landtagsstimmkreis bereits des öfteren für schlechte Stimmung gesorgt. Bei der Nominierung für die Landtagswahl musste sich Rupp mit dem jungen Ludwig Hoegner auseinandersetzen, der seine Kampfkandidatur gegen die amtierende Abgeordnete ausdrücklich mit dem harschen Umgang begründete, den sie seiner Ansicht parteiinternen Kritikern gegenüber pflegt. Auch ihr Münchner Landtagskollege Hans-Ulrich Pfaffmann, der im Mai als Nachfolger von Maget neuer SPD-Chef in der Landeshauptstadt werden soll, ist auf Adelheid Rupp eher schlecht zu sprechen. Ihren Versuch, Maget aus dem Amt zu drängen, nannte er schlicht "Unsinn".

© SZ vom 28.03.2009 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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