Striktes Verbot:Viele Anzeigen

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Berlin geht rigoros gegen illegale Ferienwohnungen vor

Von Jens Schneider, Berlin

Es gab Zeiten, da war Berlin ein Paradies für Mieter. Wohnungen waren leicht zu finden, oft auch billig. Doch das ist vorbei, die Hauptstadt boomt, immer mehr Menschen ziehen hierher. Die Nachfrage ist so groß, dass die Knappheit an Wohnungen als eines der größten Probleme Berlins gilt. Es wird nach Einschätzung des Berliner Senats dadurch verschärft, dass immer mehr Wohnungen als Ferienapartments angeboten werden. Denn auch als Touristenziel boomt die Hauptstadt. Deshalb geht die Regierung des Stadtstaats besonders rigoros gegen die zunehmende Vermietung von privaten Ferienwohnungen vor.

In Berlin gilt ein striktes Zweckentfremdungsverbot, Privatwohnungen dürfen nur mit einer Genehmigung durch die zuständigen Bezirke als Ferienapartment vermietet werden. Genehmigungen erteilen gerade die Bezirke nur in Ausnahmefällen. Weil dennoch viele Wohnungen an Touristen vermietet werden, illegal also, fordert die Stadt die Berliner auf, mögliche Zweckentfremdungen online zu melden. Sie hat Personal angestellt, um die Verstöße zu verfolgen. Die Zahl der Anzeigen sei hoch, heißt es. Der Senat gibt an, dass durch das strenge Gesetz mehrere tausend Wohnungen wieder auf dem Mietmarkt sind.

Aber weiter werden online Tausende private Ferienwohnungen angeboten, viele wohl ohne Genehmigung. Die strenge Gesetzgebung ist zudem umstritten. Besitzer von Wohnungen klagten vor Gericht, zum Teil erfolgreich. Unter dem Eindruck dieser Entscheidungen wird das Gesetz vom Senat gerade überarbeitet. Die Berliner Regelung soll rigoros bleiben, im Gesetz aber eine maximale Zahl von Tagen festgeschrieben werden, die eine private Wohnung an Touristen vermietet werden darf. Es könnten 60 Tage sein, deutlich weniger als etwa in Hamburg, aber das steht noch nicht fest.

© SZ vom 09.11.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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