Straßenfest:AfD will einen Platz auf Corso Leopold einklagen

Die AfD will notfalls vor Gericht einen Infostand auf dem Corso Leopold erstreiten. Bislang ist die Partei, anders als andere Parteien, auf dem Schwabinger Straßenfest nicht vertreten. Nach Auskunft von Michael Groß, AfD-Kreisvorsitzender im Münchner Norden, hat nun ein Anwalt die Stadt München aufgefordert, entweder der AfD eine Zulassung zum Corso Leopold zu erteilen, oder dem veranstaltenden Verein fristlos zu kündigen und künftig keine Fördergelder mehr zur Verfügung zu stellen. Nach Einschätzung der AfD ist die Stadt als Mitveranstalterin und Geldgeberin zur parteipolitischen Neutralität verpflichtet. Mit derselben Begründung hatte sich die Partei erst kürzlich in vier Münchner Bürgerhäuser eingeklagt. Der Beschluss ist aber noch nicht rechtskräftig, da die Stadt dagegen Beschwerde eingelegt hat.

Ekkehard Pascoe, Vorsitzender des Vereins Corso Leopold, bestätigt die Absage an die AfD. Die Partei, die sich seit Jahren für einen Infostand bewirbt, stehe nicht im Einklang mit den Zielen der Vereinssatzung, in der Völkerfreundschaft eine wichtige Rolle spielt. "Wenn die AfD das Prinzip der Völkerfreundschaft in ihr Programm aufnimmt, ist sie herzlich willkommen", sagt Pascoe, der auf das Hausrecht des Veranstalters beim Corso Leopold verweist. Dass das rechtmäßig sei, habe 2016 bereits das Oberlandesgericht bestätigt - die AfD klagt nicht zum ersten Mal auf Zulassung zum Corso Leopold.

© SZ vom 02.08.2018 / dh - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: