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Starnberg:Streichkonzert

Stadtrat muss Haushaltsdefizit von 6,5 Millionen reduzieren

Von Peter Haacke, Starnberg

Als Königsdisziplin der kommunalen Selbstverwaltung gilt die Erstellung eines ausgeglichenen Haushalts - eine Disziplin, die meist mehrere Anläufe benötigt, zumal die Wunschliste mit diversen Ausgaben in aller Regel wesentlich umfangreicher ist als die zur Verfügung stehenden Einnahmen. Der endgültige Etat - ein zweiteiliges Gesamtpaket aus Verwaltungs- und Vermögenshaushalt - erfordert daher mehrere Sitzungen, die auch als Streichkonzerte bezeichnet werden können. Der Starnberger Haupt- und Finanzausschuss befasste sich am Dienstag erneut mit der Angelegenheit, erreichte die angepeilte Zielmarke aber noch nicht: Das prognostizierte Defizit in Höhe von rund neun Millionen Euro im Vermögenshaushalt konnte nach vierstündiger Sitzung nur um 2,5 Millionen reduziert werden.

Bürgermeister Patrick Janik und die Mitarbeiter der Finanzverwaltung heimsten vorab uneingeschränktes Lob ein für die Vorlage des Verwaltungshaushalts inklusive Stellenplan mit einem Gesamtvolumen von rund 76 Millionen Euro. Die Verwaltung habe "das Letzte aus der Vorlage herausgequetscht", erklärte Stadtkämmerer Thomas Deller, obwohl es angesichts der vielen Pflichtaufgaben der Stadt nur wenig Einsparpotenzial gegeben habe. Vereinzelte Nachfragen konnten schnell geklärt werden. Annette Kienzle (Grüne) bedankte sich für die detaillierte Darstellung und "eine Form der Transparenz, die wir sehr gut finden". Marc Fiedler (FDP) befand: "Sie haben es jetzt schon fast langweilig gemacht: Großes Lob, klasse gemacht." Ebenfalls "nichts zu mäkeln" hatte Thomas Beigel (CSU), der das gewaltige Zahlenwerk sehr entspannt zur Kenntnis nahm: "Ich habe viel Vertrauen in die jetzige Verwaltung", sagte der Finanzreferent.

Immerhin: Der Ansatz musste um drei Millionen Euro reduziert werden. Größte Ausgabeposten sind, wie in den Vorjahren, das Personal (18,44 Millionen Euro) und die Kreisumlage (18,91 Millionen). Erfreulich auf der Einnahmenseite: Durch eine Kompensationszahlung in Höhe von fünf Millionen Euro vom Freistaat und eine Rückführung von Haushaltsausgaberesten - Geld, das im Vorjahr nicht verwendet wurde - kann erstmals seit Jahren auch die Rücklage gestärkt werden. Das städtische Sparkonto wächst von zuletzt 999 990 Euro auf nunmehr 6,36 Millionen. Angesichts der "großen Projekte, die wir noch vor der Brust haben" (Janik) sicher keine falsche Entscheidung.

Der Auftakt zur Reduzierung der Ausgaben im Vermögenshaushalt ist eine Fleißaufgabe, die sich am 8. Februar fortsetzt. Posten, die 2021 nicht zwingend notwendig sind, wurden nach Klärung der Sachlage unter Beteiligung der städtischen Ressortleiter gestrichen, verschoben oder reduziert. Aufmerksame Zuhörer am Rand der Sitzung: die stellvertretenden Bürgermeisterinnen Angelika Kammerl (CSU) und Christiane Falk (SPD). Die ehemalige Bürgermeisterin Eva Pfister (BMS) dagegen fehlte ebenso wie am Montag ohne Angabe von Gründen.

© SZ vom 21.01.2021
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