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Starnberg:Der weite Weg zum Live-Stream

Debatten des Stadtrats könnten nun doch bald online gehen

Der Auftrag des Stadtrats an die Verwaltung im Januar 2018 war eindeutig, doch die Bürgermeisterin sträubte sich: Der Beschluss zur Übertragung öffentlicher Sitzungen der politischen Starnberger Gremien ins Internet ist bis heute nicht vollzogen. Damit soll es aber bald vorbei sein: Noch vor Beginn der neuen Sitzungsperiode beantragt die SPD-Fraktion, öffentliche Sitzungen des Stadtrats ins Internet zu übertragen.

Wer sich bislang ein Bild vom politischen Diskurs in der Kreisstadt und von seinen Protagonisten machen wollte, musste bei den Sitzungen auch anwesend sein. Insbesondere für ältere Menschen oder Personen mit körperlichen Einschränkungen bedeutete dies in Zeiten moderner Digitaltechnik eine gewisse Zumutung. Bereits 2013 hatten die Sozialdemokraten daher erstmals den Versuch unternommen, Bürgernähe und Transparenz zusammenzubringen und mit den Debatten im Stadtrat online zu gehen. Das Vorhaben scheiterte aber ebenso wie der nahezu gleichlautende CSU-Antrag 2016: Nur denkbar knapp wurde er mit 15:16 Stimmen abgelehnt; den Ausschlag gab seinerzeit Eva John, die dagegen stimmte. Bei der Bürgerversammlung 2017 tauchte das Thema erneut auf, kurz darauf befürwortete der Stadtrat mehrheitlich - gegen die Stimmen von WPS, BMS, FDP und Teilen der BLS - eine Übertragung ins Internet. Gleichwohl "ist man in Starnberg noch keinen Schritt weiter", stellt die SPD nun lapidar fest.

Doch nun stehen die Chancen auf eine Übertragung der Debatten wegen der geänderter Kräfteverhältnisse erheblich besser: "In Zeiten von Corona und im Zeitalter von Internet und sozialen Medien sind wir Politiker aufgefordert, mit der Zeit zu gehen, und die Chancen, die sich dadurch ergeben, auch zu nutzen", heißt es im Antrag der Sozialdemokraten. "Der Schutz der Gesundheit von Bürgerinnen und Bürgern, aber auch der Stadträte und der Verwaltung verpflichtet."

Aller Voraussicht nach kann die SPD diesmal nicht nur mit breiter Unterstützung, sondern auch mit der konkreten Umsetzung ihres Antrags rechnen, zumal Starnbergs neuer Bürgermeister Patrick Janik einen Live-Stream direkt aus dem Sitzungssaal ebenfalls befürwortet. Der Stadtrat wird voraussichtlich Ende Mai über das Thema abstimmen. Die Voraussetzungen hierzu sollte die Stadtverwaltung ja bereits erarbeitet haben.

© SZ vom 23.04.2020 / phaa

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